Kommt der Shutdown? Warum die Schweiz in der Coronakrise so versagt hat

Die Intensivstationen sind voll, die Fallzahlen doppelt so hoch wie in Deutschland – trotzdem ließ die Regierung Restaurants, Bordelle und Skigebiete geöffnet. Unter massivem Druck muss sie jetzt wohl umsteuern.
Aus Zürich berichtet Charlotte Theile
Ski-Tourismus in der Schweiz, trotz Corona: Lenkt die Regierung um?

Ski-Tourismus in der Schweiz, trotz Corona: Lenkt die Regierung um?

Foto: Manuel Geisser / imago images

Die vergangenen Tage und Wochen waren für die Schweiz die härtesten des Jahres. Das liegt nicht nur daran, dass zuletzt jede Woche etwa 500 Menschen am Coronavirus starben. Das, was die Schweiz gerade am meisten erschüttert, ist der Verlust von Sicherheit. Der Verlust ihres Selbstverständnisses.

Schweizerinnen und Schweizer haben sich so sehr daran gewöhnt, nirgends auf der Welt mehr Sicherheit und Stabilität vorzufinden als im eigenen Land, dass viele immer noch nicht glauben können, was vor ihren Augen geschieht. Krankenhäuser berichten davon, Krebspatienten nicht mehr operieren zu können. Auf vielen Intensivstationen ist jedes Bett belegt. 

Die Zahl der Infektionen steigt derweil immer weiter an, obwohl alle davon ausgegangen waren, dass sie im Dezember endlich sinken würde. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner über sieben Tage gerechnet lag zuletzt bei 348. Zum Vergleich: In Deutschland beträgt sie derzeit 185.

Angesichts dieser Zahlen ist es besonders erschütternd, die Medienkonferenzen des Bundesrates in Bern anzuschauen. Gesundheitsminister Alain Berset, in dessen Verantwortung die Pandemiebekämpfung fallen würde, nutzt diese Konferenzen vor allem, um Erstaunen zu äußern.

Erst war es das Erstaunen darüber, dass die zweite Welle in der Schweiz so früh und heftig begann – inzwischen ist Berset überrascht, dass die vergleichsweise sanften Maßnahmen, zu denen sich Bund und Kantone schließlich aufraffen konnten, nicht den gewünschten Effekt hatten. 

Doch harte Maßnahmen für alle Kantone, vielleicht sogar ein landesweiter Lockdown, wie ihn Deutschland gerade beschlossen hat, wollte die Regierung in Bern bisher nicht verhängen. Restaurants, Skigebiete, Bordelle, Spaßbäder und große Kaufhäuser sind fast überall geöffnet. Der Bundesrat, die siebenköpfige Schweizer Regierung, tut sich sehr schwer – man könnte auch sagen: Er traut sich nicht.

Der Schweizer Weg des Laissez-faire ist gescheitert

Am heutigen Freitagnachmittag will der Bundesrat zwar weitere, härtere Maßnahmen verkünden. Und erstmals stellen sich wohl auch die Kantonsregierungen nicht quer, anders als in den vergangenen Wochen, als man sich über mögliche Anordnungen aus Bern lautstark empörte. Mittlerweile fordern etliche Kantone harte Maßnahmen vom Bund, obwohl sie diese selbst hätten verhängen können.

Der Weg des Laissez-faire ist gescheitert. Und auch der Bundesrat weiß, dass er nun handeln muss.

Doch das, was bisher aus Regierungskreisen über die für heute erwarteten strengeren Maßnahmen zu hören ist, geht dennoch nicht in Richtung eines harten Lockdowns: Die Geschäfte werden vermutlich weiter für das Weihnachtsgeschäft geöffnet bleiben, wahrscheinlich ist nur eine Schließung der Restaurants und Museen. 

Mit Maske gegen das Virus: Passanten in Zürich

Mit Maske gegen das Virus: Passanten in Zürich

Foto: Ennio Leanza / dpa

Was für außenstehende Betrachter, aber auch viele Schweizer Experten aus Medizin und Forschung schwer verständlich ist, lässt sich mit Blick auf das politische System des Landes erklären.

Die Schweiz ist auf Konsens angelegt. Politische Macht ist auf viele Schultern verteilt. Die sieben Bundesräte gehören allen großen Parteien an, sie entscheiden als Kollektiv. Zwei Bundesräte sind von der rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) entsandt worden, deren Vertreter zum Teil offen zu Corona-Verstößen aufrufen.

Starke regionale Unterschiede bei der Infektionsbekämpfung

Zudem genießen die 26 Kantone große Autonomie – noch größere als deutsche Bundesländer. In der Infektionsbekämpfung hat das zu starken, regionalen Unterschieden geführt: Maskenpflicht, Sperrstunde und andere Regeln, die hie und da erlassen wurden, galten vielleicht ein paar Kilometer weiter schon nicht mehr. 

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In guten Zeiten bringt dieser Föderalismus sehr solide Lokalpolitik hervor. Das Coronavirus jedoch funktioniert nach anderen Regeln. Es sprang munter von einem Kanton zum nächsten. Die, die sich gerade noch rühmten, niedrige Fallzahlen zu haben und deshalb ihren Einwohnerinnen und Einwohnern strahlend verkündeten, dass die »dringenden Empfehlungen« aus Bern bei ihnen keine Gültigkeit hätten, wurden schnell zum nächsten Hotspot.

Ein weiterer Schwachpunkt der Schweizer Politik ist der große Einfluss von Unternehmen, Banken und Wirtschaftsverbänden auf die Entscheidungsfindung. Erst am Mittwoch haben sich Parlamentarier von SVP, FDP und Christdemokraten mit einem offenen Brief an den Bundesrat gewandt. Ihre Botschaft: kein Lockdown, um keinen Preis. 

Skigebiete bis auf Weiteres offen

In dem kleinen, reichen Land ist man so daran gewöhnt, im Zweifel auf »die Wirtschaft« zu hören, dass in den Konferenzen der Berner Politiker nicht selten genau die Sätze fallen, die man gerade erst von Parteien mit starken, eigenen Interessen gehört hat.

Beispiel Skifahren: Während sich viele Nachbarländer darauf verständigt haben, den Pistenspaß in diesem Jahr ausfallen zu lassen, lässt die Schweiz die Skigebiete bis auf Weiteres offen. Zudem wurde den Zuhörerinnen und Zuhörern am Montag bei der Medienkonferenz des Bundesrates ausführlich erklärt, dass man ja, wenn man so den Berg heruntersaust, komplett an der frischen Luft sei, obendrein meterweit von anderen Menschen entfernt. 

Ein Argument, das man wortgleich auch von Bergbahnen und Tourismusverbänden kennt. Dass man sich sehr wohl in den Gondeln oder beim Warten auf die Gondel anstecken kann, wird ebenso ausgeblendet wie die naheliegende Überlegung, dass die Spitäler im Moment keine Kapazitäten haben, um Skiunfälle zu behandeln – und dass es auch darum geht, dass Menschen möglichst bei sich zu Hause bleiben und nicht durch das ganze Land oder durch halb Europa fahren, um Ski zu fahren.

Die Schweiz hat, auch dank der direkten Demokratie, viel Übung darin, unterschiedliche Interessen miteinander auszuhandeln. Oft sind es langwierige Prozesse, bei denen alle Beteiligten gehört werden – am Schluss steht ein ausgewogener Kompromiss, mit dem alle leben können. 

Es bräuchte eine starke Regierung, die entscheidet

Das funktioniert dann gut, wenn genügend Zeit vorhanden ist. In einer Krise, die schnelles und flexibles Handeln verlangt, ist dieses Prinzip eher hinderlich. Es bräuchte stattdessen eine starke Regierung, die entscheidet. Das Kuriose dabei ist, dass der Schweizer Bundesrat – anders als die deutsche Bundesregierung – aufgrund des Epidemiengesetzes sogar die Kompetenz hätte, landesweite Maßnahmen anzuordnen.

Im Frühjahr hat der Bundesrat genau das getan: Er rief die sogenannte außerordentliche Lage aus und erließ Regeln für das ganze Land. Doch als er die Maßnahmen im Juni weitgehend aufhob, scheint er sich geschworen zu haben, seine Macht nie wieder auf diese, für die Schweiz untypische Weise zu gebrauchen. Anders lässt sich kaum erklären, dass er mehr oder weniger zuschaute, obwohl die Fallzahlen im November pro Kopf zeitweise doppelt so hoch waren wie in den USA.

Wie dramatisch die Situation ist, wurde am Dienstag bei einer Konferenz der Spitäler aus dem Kanton Zürich deutlich. Die leitenden Ärzte und Pfleger berichteten von chronisch überlasteten Stationen, lasen Briefe von Patienten vor, die im Moment auf lebenswichtige Operationen warten müssen und appellierten, nicht »aus Rücksichtnahme zu sterben«.

Denn auch das ist im Moment Schweizer Realität: Patientinnen und Patienten mit starken Covid-Symptomen, Verdacht auf Herzinfarkt oder Schlaganfall trauen sich nicht, einen Notarzt zu rufen, weil sie das medizinische System nicht noch weiter belasten wollen.

»Fordern Sie einen Lockdown?«, fragten die Journalisten am Dienstag immer wieder, den Ärztinnen und Ärzten gelang es nur mit Mühe, diplomatisch zu antworten. »Es ist nicht an uns, dem Bundesrat Vorschriften zu machen«. 

Das klingt zunehmend verzweifelt. Selbst Patrick Mathys, der die Krisenbewältigung des Bundesamtes für Gesundheit leitet, sagte in dieser Woche, es stehe zu befürchten, dass sich die Schweiz »weiter negativ von den Nachbarländern absetzt«.

Doch mittlerweile fordern selbst Politiker, die sich vor einer Woche noch gegen Maßnahmen stellten, einen Shutdown.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes war der 7-Tage-Durchschnitt der täglichen Neuinfektionen je 100.000 Einwohner falsch angegeben. Wir haben die Stelle entsprechend korrigiert.

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