Debatte über Patentschutzaufhebung Von der Leyen fordert Länder zum Export von Impfstoff auf

Wie unterstützt man arme Länder bei der Coronabekämpfung am besten? US-Präsident Biden brachte die Aufhebung des Patentschutzes bei Impfstoffen ins Spiel, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert einen anderen Ansatz.
Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel in Porto: Schnell helfen könne nur ein Ausbau der Produktion

Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel in Porto: Schnell helfen könne nur ein Ausbau der Produktion

Foto: ESTELA SILVA / AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor zu hohen Erwartungen an eine Aussetzung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen gewarnt. Dies werde »kurz- und mittelfristig nicht die Probleme lösen« und »keine einzige Impfdosis bringen«, sagte von der Leyen beim EU-Gipfel in Porto. Nötig sei vielmehr, dass Länder mit Impfstoffen diese teilten, der Export nicht beschränkt und in den Ausbau der Produktion investiert werde.

Von der Leyen bekräftigte, sie sei »offen« für eine Diskussion über den Vorschlag der USA, die Patente für Impfstoffe auszusetzen. Wenn diese aber geführt werde, müsse sie mit einer »360-Grad-Sicht« erfolgen und alle Aspekte berücksichtigen, »weil wir Impfstoffe für die gesamte Welt brauchen«.

Von der Leyen betonte, Europa habe bereits damit begonnen, seine Impfstoffbestände zu teilen. Sie verwies auf eine Lieferung von 650.000 Dosen an die Westbalkanstaaten. Darüber hinaus sei Europa »die einzige demokratische Region der Welt, die im großen Umfang exportiert«, sagte die Kommissionschefin. Rund die Hälfte aller in der EU hergestellten Impfstoffe würden ausgeführt. Sie forderte andere Länder auf, dem Beispiel zu folgen.

Bei der Investition in Produktionskapazitäten sei klar, dass es nicht nur um europäische Kapazitäten gehe, sagte von der Leyen. »Wir müssen auch mit Pharmaunternehmen zusammenarbeiten, um mit der Zeit Kapazitäten, zum Beispiel in Afrika, aufzubauen.«

In den vergangenen Tagen hatten mehr als hundert Staaten erklärt, sie wollten den Patentschutz für Coronaimpfstoffe aussetzen. Auch die US-Regierung und die EU hatten angekündigt, dass sie darüber diskutieren wollen.

ime/AFP/Reuters
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