Plan gegen das Virus Corona-Test für die EU

In der Pandemie verfolgen die EU-Staaten eigene Strategien. Die Kommission hat nun einen Plan zur Bekämpfung des Virus vorgestellt. Bei einem Videogipfel sollen die Mitgliedsländer überzeugt werden mitzumachen.
Von Markus Becker, Brüssel
Kommissionschefin von der Leyen bei der Video-Pressekonferenz: "Jetzt ist nicht die Zeit, lockerzulassen"

Kommissionschefin von der Leyen bei der Video-Pressekonferenz: "Jetzt ist nicht die Zeit, lockerzulassen"

Foto: VIRGINIA MAYO/POOL/EPA-EFE/Shutterstock

Erschöpfung ist Ursula von der Leyen eher selten anzumerken. Am Mittwoch aber blickte die EU-Kommissionspräsidentin aus müden Augen in die Kameras, und das passte zu ihrer Botschaft. Es gebe eine "Corona-Fatigue", sagte von der Leyen, "eine zunehmende Müdigkeit, was die Vorsichtsmaßnahmen gegen Corona angeht". In den nächsten zwei bis drei Wochen aber würden die Infektionszahlen voraussichtlich weiter ansteigen, "und zwar rapide". "Wir sind tief in der zweiten Welle."

Um sie so klein wie möglich zu halten, kündigte von der Leyen nun gleich ein ganzes Bündel an Maßnahmen an, über die am Donnerstagabend die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel beraten sollen.

Video: Das sagte die EU-Kommissionspräsidentin

Die Botschaft ist klar: Die EU will zeigen, dass sie in der Krise entschlossen agiert. Zugleich aber wird deutlich, dass die wichtigen Entscheidungen zumeist in den einzelnen Hauptstädten getroffen werden - und der Kommission oft nicht viel mehr bleibt, als zu koordinieren und zu appellieren.

Das ist etwa bei der Impfung der Fall, dem vielleicht wichtigsten Thema. Im besten Szenario könne man im April im großen Stil mit Impfungen beginnen, sagte von der Leyen. Möglich seien zunächst 20 bis 50 Millionen Dosen pro Monat und insgesamt 1,2 Milliarden bis Ende 2021. Deshalb sollten die Länder sofort nationale Impfpläne vorbereiten.

Zudem sollten die Mitgliedsländer ihre Bürger mit Informationskampagnen über das Virus und die Impfung aufklären. Laut aktuellen Umfragen würde rund ein Viertel aller EU-Bürger einen Impfstoff derzeit ablehnen, warnte von der Leyens Corona-Berater Peter Piot.

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Auch in Sachen besserer Informationsfluss kann von der Leyen die Mitgliedsländer nur auffordern, möglichst viele Daten über das Infektionsgeschehen, Tests und Kontaktverfolgung an die Kommission und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC zu liefern, damit ein effektiverer Austausch stattfinden kann.

Ähnlich sieht es bei den Corona-Tests aus. Die Kommission bittet die Länder, bis Mitte November nationale Teststrategien vorzulegen. Verpflichtend ist das allerdings nicht. Immerhin kann die Brüsseler Behörde hier selbst tätig werden: Sie will für 100 Millionen Euro Antigentests einkaufen und an die Staaten verteilen.

Die größte Entscheidungsfreiheit besitzt die Kommission auf dem EU-Binnenmarkt - und die will sie nutzen. So soll die Einfuhr medizinischer Ausrüstung weitere sechs Monate von Zoll und Mehrwertsteuer befreit sein. Zudem schlägt die Kommission vor, dass Krankenhäuser und Ärzte im Kampf gegen Corona keine Mehrwertsteuer auf Impfstoffe und Testkits zahlen müssen.

Bei der Kontaktverfolgung herrscht dagegen teils Chaos, etwa bei den Corona-Warn-Apps. 19 verschiedene nationale Apps gibt es derzeit. Zwar hat die Kommission eine Plattform bereitgestellt, mit deren Hilfe die unterschiedlichen Programme Daten austauschen können. Derzeit aber ist das nur mit den Apps aus Deutschland, Italien und Irland möglich. Bis Ende November sollen zwar rund ein Dutzend Länder folgen, weitere könnten später nachziehen. Doch ausgerechnet Frankreich nutzt eine App, die technisch nicht mit den anderen kompatibel ist.

Auch bei der Reisefreiheit droht erneut erhebliches Durcheinander. Die Quarantäne- und Testvorschriften unterscheiden sich von Staat zu Staat, mitunter sogar von Region zu Region. Die Kommission will deshalb zusammen mit den EU-Ländern ein gemeinsames Konzept entwickeln. Auch soll bis Dezember ein EU-weit einheitliches Formular zur Nachverfolgung von Reisenden entstehen.

Videogipfel soll Einigkeit bringen

Ob und wie sehr die Kommission mit diesen Vorschlägen durchdringt, könnte sich schon am Donnerstagabend zeigen. EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Staats- und Regierungschefs zu einem Videogipfel zusammengerufen, um die Corona-Lage zu diskutieren. Nach Angaben von EU-Diplomaten soll es dabei um vier Punkte gehen:

  • die Fortschritte bei der Entwicklung von Corona-Schnelltests und deren gemeinsame Nutzung,

  • eine gegenseitige Anerkennung von Testergebnissen zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Verkehrs,

  • eine gemeinsame Strategie zur Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen,

  • den Umfang der gegenseitigen Hilfe.

Eines will man unbedingt vermeiden: erneutes Chaos an den Grenzen und nationale Egoismen bei der Beschaffung medizinischer Güter. Beides hat die EU bei der ersten Corona-Welle im Frühjahr auf eine harte Probe gestellt. "Wir dürfen nicht die gleichen Fehler wieder begehen", warnte Michel bereits am Dienstag. So etwas wie das "Wettrennen um Masken" im Frühjahr dürfe sich keinesfalls wiederholen.

Ob die EU das Virus doch noch erfolgreich bekämpfen kann, liegt aber auch - und womöglich vor allem - an den Europäern selbst, wie von der Leyen betonte. "Ich verstehe, dass die Menschen dieses Virus leid sind", sagte die Kommissionschefin. "Aber jetzt ist nicht die Zeit, lockerzulassen." 

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