Coronakrise Trump schließt US-Grenzen für Einwanderer

Donald Trump: Will angeblich Arbeitsplätze der US-Amerikaner schützen und schließt deswegen die Grenzen
Foto: Alex Brandon/ APUS-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Einwanderung in die Vereinigten Staaten vorläufig zu stoppen. Er werde ein entsprechendes Dekret unterzeichnen, twitterte Trump. Er rechtfertigte den Schritt mit den Folgen der Coronakrise sowie "der Notwendigkeit, die Arbeitsplätze unserer großartigen amerikanischen Bürger zu schützen", schrieb er.
In light of the attack from the Invisible Enemy, as well as the need to protect the jobs of our GREAT American Citizens, I will be signing an Executive Order to temporarily suspend immigration into the United States!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 21, 2020
Weitere Einzelheiten nannte Trump nicht. Es blieb daher zunächst unklar, welche Formen der Einwanderung davon betroffen sein sollten. Auch ab wann der Erlass gelten soll, blieb unklar, ebenso wie die rechtliche Grundlage. Touristen-Visa und auch sehr langfristige Geschäfts-Visa gelten in den USA nicht als Einwanderungsgenehmigungen. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeits-Visa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.
Seit März praktisch keine Visa mehr
Seit Ende März stellen die USA praktisch ohnehin keine Visa mehr aus. Botschaften und Konsulate würden bis auf Weiteres nur noch in dringenden und begründeten Einzelfällen Visa-Anträge bearbeiten, hatte das US-Außenministerium mitgeteilt. Es sei nicht absehbar, wann der normale Betrieb wieder aufgenommen werden könne.
Im vergangenen Monat hatte Trump wegen der Coronakrise bereits die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommene Menschen werden inzwischen schnell in ihre Heimatländer überstellt, darunter auch Asylbewerber.
Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore starben bisher mehr als 42.000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus, mehr als 780.000 Infektionen sind bestätigt. Die USA sind damit das am schlimmsten von der Coronakrise betroffene Land der Welt.
Die Krise trifft auch die Wirtschaft hart. Viele Unternehmen haben mit geringerer Nachfrage als Folge der strikten Ausgangsbeschränkungen zu kämpfen. Binnen einem Monat meldeten sich mehr als 22 Millionen Menschen in den USA arbeitslos. Zuletzt kündigte der Autoverleiher Hertz an, in den USA 10.000 Beschäftigte entlassen zu wollen.