Olaf Scholz ist der einzige G7-Regierungschef und damit einer der hochrangigsten Redner auf dem World Economic Forum in Davos, wo in diesem Jahr ein Thema im Vordergrund steht: der Ukrainekrieg - und die Forderung Kiews nach Kampfpanzern. Was würde Scholz dazu sagen?
David Böcking, DER SPIEGEL
»Vor der Rede von Olaf Scholz, hier in Davos, gab es noch einmal sehr deutliche Forderungen nach der Lieferung von »Leopard-2-Panzer«. Die sind hier beim Weltwirtschaftsforum unter anderem von den Präsidenten von Litauen und Polen erhoben worden. Und Scholz hat bei seiner Rede, ist bei seiner Rede da aber nicht weiter drauf eingegangen. Stattdessen hat Scholz sich heute sehr darauf konzentriert, den Fortschritt der Energiewende in Deutschland darzustellen und hat auch ein recht ambitioniertes Versprechen gemacht, nämlich dass im Jahr 2045 sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin hier in Davos Deutschland als eines der ersten klimaneutralen Industrieländer präsentieren wird.«
Olaf Scholz, Bundeskanzler
»Deutschland kann flexibel sein, wir können unbürokratisch sein und wir können schnell sein. Ich habe in diesem Zusammenhang von einer neuen "Deutschlandgeschwindigkeit" gesprochen, einer neuen deutschen Geschwindigkeit.«
Das Versprechen, dass Deutschland die Ukraine dauerhaft unterstützen werde, gab Scholz in seiner Rede erneut ab.
David Böcking, DER SPIEGEL
»Er hat auch aufgezählt, was Deutschland schon alles an Waffensystemen geliefert hat. Aber in dieser konkreten Frage der Panzer gab es von ihm keine weiteren Zusagen. Das ist zumindest nicht bei allen im Saal so gut angekommen. Es gab am Ende dieser Rede eine Wortmeldung von einem Herrn aus der Ukraine, der noch einmal sehr nachdrücklich gefordert hat, dass Deutschland diese Panzer liefern soll bzw. zusagen soll, dass sie geliefert werden.«
Zuhörer
»Wir haben heute erwartet, dass Sie endlich eine Entscheidung treffen. Es scheint, dass Deutschlands westliche Verbündete, die USA und andere Länder bereit sind, sich zu engagieren. Nur das deutsche Zögern hat dies verhindert. Meine Frage an Sie lautet daher: Warum zögern Sie und warum warten Sie?«
Scholz blieb vage.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
»Wir werden auch weiterhin ein großer Unterstützer sein. Wie Sie wissen, haben wir beschlossen, dass wir nicht nur Waffen liefern werden, sondern solche, die sehr effektiv sind, und die Artillerie aus Deutschland mit unserer Panzerhaubitze 2000 und dem Mehrfachraketenwerfer, den wir geliefert haben, sind in diesem Krieg sehr effektiv und helfen der Ukraine, ihre Integrität und Souveränität zu verteidigen.«
Das World Economic im schweizerischen Davos dauert noch bis zum 20. Januar. Am Freitag wollen die westlichen Verbündeten der Ukraine in Ramstein über weitere Lieferungen von Kampfpanzern abstimmen.
