Katharina Mittelstaedt

Die Lage: Inside Austria Mit Anlauf in die vierte Welle

Katharina Mittelstaedt
Von Katharina Mittelstaedt, stellvertretende Ressortleiterin Inland DER STANDARD

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute beschäftigen uns mit dem erneuten Lockdown in Österreich, der Frage, wie es dazu kommen konnte – und der merkwürdigen neuen Höflichkeit in Wien.

Es tut mir leid. Österreich gab zuletzt ein beschämendes Bild ab. Zuerst die Inseratenaffäre der ÖVP, dann die Regierungskrise, schließlich das Versagen im Pandemiemanagement, dem nur noch der vierte totale Lockdown seit Ausbruch der Krise entgegnet werden konnte. Immerhin hält hierzulande nun aber eine neue Form der Höflichkeit Einzug: Es wird sich wieder entschuldigt. Auch wenn es offenbar nicht alle ernst meinen.

Österreichs Kanzler Schallenberg

Österreichs Kanzler Schallenberg

Foto: Lisa Leutner / dpa

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein von den Grünen startete den Reigen. »Leider sind wir als Bundesregierung hinter unseren Ansprüchen zurückgeblieben«, leitete Mückstein seine Abbitte ein. Es war eine seiner klareren Analysen der vergangenen Zeit. Kanzler Alexander Schallenberg, ein ÖVP-Mann, legte sogleich nach: »Ja, ich möchte mich entschuldigen.«

Wobei der von Sebastian Kurz auserkorene neue Regierungschef vor allem jene um Verzeihung bat, die »alles richtig gemacht haben, die sich geimpft haben«. Am Montag erkannte der Bildungsminister dann bereits eine gewisse Routine im Pardon: Er entschuldigte sich für das Chaos in den Schulen, »weil man sich entschuldigt«. Also: neuerdings.

Wahl in Oberösterreich

Die deutsche Kanzlerin ist den österreichischen Regierungspolitikern diesbezüglich einige Monate voraus. Angela Merkel hatte die deutsche Bevölkerung schon im März für das Coronachaos um Verzeihung gebeten. Zumindest seit dem Spätsommer lässt sich das Scheitern der österreichischen Regierung nachzeichnen und mit Fakten belegen: Nach zahlreichen Experten hatte Anfang September sogar das offizielle Covid-Prognose-Konsortium vor einer »systemgefährdenden« vierten Welle gewarnt, wenn nicht gegengesteuert wird.

Warum die österreichische Regierung darauf kaum bis gar nicht reagierte ? Eine der Erklärungen könnte österreichischer kaum sein: In Oberösterreich stand Ende September eine regionale Wahl an. Die stärkste Kraft in dem an Bayern grenzenden Bundesland ist die ÖVP. Allerdings sind auch die Rechtspopulisten der FPÖ in Oberösterreich besser aufgestellt als überall sonst.

Zusätzlich trat die neue impfkritische Partei MFG zur Wahl an. Niemand – auch nicht in der Bundesregierung – hatte sich getraut, durch scharfe Coronamaßnahmen oberösterreichische Wählerinnen und Wähler in die Arme der Konkurrenz zu treiben.

Unpopuläres Handeln und Wahltage haben sich noch selten gut kombiniert, in Oberösterreich ist die Konsequenz fatal: Krankenhäuser geraten an ihre Überlastungsgrenze, nicht lebensnotwendige Eingriffe werden abgesagt. Menschen sterben, vor allem Ungeimpfte.

Kurz erklärte die Pandemie im Sommer für beendet

Eine weitere Erklärung für das österreichische Zaudern ist, dass im Sommer der damalige Kanzler Sebastian Kurz die Krise für Geimpfte voreilig für beendet erklärt hatte. Und da Kurz im Hintergrund weiterhin die Fäden zieht, wollte sein Nachfolger Schallenberg bis Stunden vor Verkündung des neuerlichen Lockdowns die Losung seines Verbündeten nicht aufgeben.

Manche schieben die Misere auch auf die Ermittlungen gegen Kurz und die daraus erwachsene Regierungskrise  im Herbst: Die Politik war mit anderem beschäftigt als mit Corona.

Wien im Lockdown: Viele Läden sind geschlossen, seit Montag gelten landesweit Ausgangsbeschränkungen

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Foto: JOE KLAMAR / AFP

Vergleicht man die Sieben-Tage-Inzidenzen hier und dort, steht Deutschland derzeit noch deutlich besser da als Österreich. Aber wird die Bundesrepublik auch glimpflicher durch die gesamte vierte Welle kommen mangels dieser politischen Einschläge?

Österreich ist jetzt das erste Land der Europäischen Union, das eine Impfpflicht einführt. Ab Februar soll es Verwaltungsstrafen für all jene geben, die den Stich verweigern. Am Wochenende demonstrierten Zehntausende Menschen gegen die Maßnahmen der Regierung, angeführt von der FPÖ. Was vor der Wahl in Oberösterreich befürchtet wurde, scheint nun wahr zu werden – weil man damals zu wenig getan hat.

Social-Media-Moment der Woche

Der Wirt des Restaurants Hofbeisl im oberösterreichischen Bad Ischl hat einige mehr oder weniger hilfreiche Tipps für Impfskeptiker :

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Mit freundlichen Grüßen

Ihre Katharina Mittelstaedt

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