Präsidentschaftswahl im November Trump erneuert Behauptungen über Betrug per Briefwahl

Twitter markierte ein Posting von Donald Trump über angeblichen Betrug bei der Briefwahl als irreführend und korrigierte es. Einsicht zeigt der US-Präsident nicht - sondern legt nach.
Donald Trump beim Auftritt in einer Sportarena am Samstag: "Größter Skandal unserer Zeit"?

Donald Trump beim Auftritt in einer Sportarena am Samstag: "Größter Skandal unserer Zeit"?

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LEAH MILLIS/ REUTERS

Donald Trump fürchtet offenbar ernsthaft um seine Wiederwahl im November: Der US-Präsident hat mit einem Tweet zum wiederholten Mal vor Wahlbetrug bei der kommenden Präsidentschaftswahl 2020 gewarnt. Wörtlich schrieb er: "Gefälschte Wahl 2020: Millionen von Briefwahlzetteln werden von fremden Ländern gedruckt, und von anderen. Es wird der Skandal unserer Zeit!"

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Am Vortag hatte auch US-Justizminister William Barr in einem Interview mit Fox News von möglicher Wahlfälschung gesprochen. Eine Briefwahl öffne die "Schleusen für potenziellen Betrug" und untergrabe das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Ausgang einer Wahl, so Barr. Stimmen könnten verschwinden oder zu "Zehntausenden" von Unbefugten eingeworfen werden. Auch Barr bezog sich dabei auf ausländische Akteure.

Briefwahl oder eine Stimmabgabe vor dem Wahltag sind in vielen US-Bundesstaaten üblich. Sowohl von Republikanern als auch von US-Demokraten regierte Bundesstaaten setzen auf das Verfahren, bei dem es nur sehr selten zu nachgewiesenen Unregelmäßigkeiten kommt. Für Trumps Behauptung, Briefwahl ermögliche Wahlbetrug im großen Stil, gibt es keinerlei Beleg.

Wegen seiner Aussagen zu Briefwahl war es zuletzt zu einem Streit zwischen Trump und Twitter gekommen. Das Unternehmen hatte einen Tweet Trumps als irreführend bezeichnet und das Posting des US-Präsidenten mit einem Faktencheck ergänzt.

Die US-Demokraten hatten unlängst gefordert, angesichts der Covid-19-Pandemie, die in den USA bereits fast 120.000 Leben kostete, die Briefwahl im Herbst auszuweiten. In den Angriffen Trumps auf das auch bislang übliche Prozedere sehen Demokraten den Versuch des Präsidenten, für eine mögliche Niederlage vorzubauen.

Befürchtet wird aber auch, Trump könnte unter Verweis auf angeblichen Betrug eine Niederlage nicht akzeptieren und versuchen, dennoch weiter im Amt zu bleiben.

cht
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