Gehört Donald Trump ins Gefängnis? Mehr als anderthalb Jahre hat sich der Untersuchungsausschuss mit der Rolle des Ex-Präsidenten beim Sturm aufs Kapitol am 6. Januar 2021 befasst.
Nun haben die Mitglieder dem Justizministerium einstimmig empfohlen, Trump strafrechtlich zu verfolgen.
Bennie Thompson, Ausschuss-Vorsitzender
»All diejenigen, die dafür sind, sagen: Ja.«
»Ja.«
Eine der beiden republikanischen Abgeordneten in dem Ausschuss, Liz Cheney, fand deutliche Worte gegen Trump:
Liz Cheney, US-Republikaner
»Kein Mann, der sich zu diesem Zeitpunkt so verhalten würde, kann jemals wieder ein Amt in unserem Land bekleiden. Er ist für jedes Amt ungeeignet.«
Die Anschuldigungen gegen den Ex-Präsidenten wiegen schwer: Das Gremium wirft ihm unter anderem vor, die Menge zum Aufruhr angestiftet zu haben. Am 6. Januar 2021 hatten die Anhänger des früheren Präsidenten den Sitz des US-Kongresses gestürmt. Aufgestachelt von Trump wollten sie so die offizielle Anerkennung von Joe Bidens Wahlsieg im Parlament verhindern. Bei der Attacke starben drei Menschen.
Ob es wirklich zu strafrechtlichen Konsequenzen kommen wird, ist unklar. Die Entscheidung des Ausschusses ist rechtlich nicht bindend. Dennoch ist sie ein deutliches Signal und könnte Trump – besonders im Hinblick auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur – Steine in den Weg legen. Oder sie sogar völlig unmöglich machen.
