Streit über Einsatz Trump will Bundespolizisten doch nicht aus Portland abziehen

Der Einsatz von Bundespolizisten in Portland sollte enden. Nun hat sich US-Präsident Trump offenbar umentschieden: Die Einheiten würden bleiben, bis "die Reinigung" der Stadt" beendet sei.
Demonstrant mit seinem Sohn: Am Freitag verliefen die Antirassismusproteste in Portland weitgehend friedlich

Demonstrant mit seinem Sohn: Am Freitag verliefen die Antirassismusproteste in Portland weitgehend friedlich

Foto: CAITLIN OCHS/ REUTERS

Eigentlich sollte die Bundespolizei aus Portland abziehen. Nun sollen die Einsatzkräfte laut Donald Trump weiter in der Stadt bleiben. Dies kündigte der US-Präsident am späten Freitagabend (Ortszeit) im Onlinenetzwerk Twitter an.

Die Bundespolizei werde bleiben, bis die lokale Polizei "die Reinigung" der Stadt "von Anarchisten und Agitatoren" beendet habe, schrieb Trump.

Wegen der Entsendung der Bundespolizisten und ihres teilweise gewaltsamen Einsatzes hatte es heftigen Streit zwischen Trump und mehreren Bundesstaaten gegeben. Die Regionalregierung von Oregon und die Bundesregierung hatten sich am Mittwoch zunächst darauf geeinigt, dass die Bundespolizisten ab Donnerstag wieder schrittweise abziehen sollten. Washington machte dabei zur Bedingung, dass die örtlichen Sicherheitskräfte die Sicherheit von Bundesgebäuden garantieren, was Gouverneurin Kate Brown zusagte.

Trump hatte nach Meinung von Kritikern mit der Entsendung von Bundespolizisten in die von den Demokraten regierte und seit Wochen von Protesten erschütterte Stadt die Lage weiter angeheizt. Die Bundespolizisten gingen wiederholt mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vor.

Für Empörung sorgten unter anderem Aufnahmen, die zeigten, wie Polizisten in Tarnkleidung Demonstranten festnahmen und in nicht gekennzeichnete Fahrzeuge brachten. Die örtlichen Behörden verlangten wiederholt einen Abzug der Bundesbeamten, Tausende Menschen demonstrierten immer wieder gegen den Einsatz der Bundespolizei.

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Weitgehend friedliche Proteste in Portland

Am Freitag verliefen die Antirassismusproteste in Portland weitgehend friedlich. Als vor einem Gerichtsgebäude einige Kundgebungsteilnehmer Feuer anzünden wollten, wurden sie von anderen davon abgehalten. Die Polizei in Portland teilte mit, es habe bis zum Nachmittag keine Festnahmen gegeben.

Die seit Wochen anhaltenden Demonstrationen im ganzen Land richteten sich auch gegen Polizeigewalt. Auslöser ist die Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis im Mai. Am Rande der meist friedlichen Proteste kam es wiederholt zu Ausschreitungen.

sen/AFP/dpa
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