US-Wahl Trump will Weißes Haus räumen – sobald Biden als Präsident feststeht
Donald Trump (im Oktober): Mit rechtlichen Schritten erfolglos
Foto: Carolyn Kaster / APBisher hat sich Donald Trump vor allem mit rechtlichen Mitteln gegen die Wahlniederlage gewehrt. Doch nach Pleiten seiner Anwälte in Serie scheint beim Noch-Präsidenten der Widerstand zu erlahmen. Zwar hat er die Niederlage noch immer nicht offiziell eingeräumt. Aber seine jüngsten Aussagen gehen zumindest in diese Richtung.
Er werde das Weiße Haus räumen, wenn Joe Biden vom sogenannten Electoral College zum 46. Präsidenten bestimmt worden sei, erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus.
Zugleich wiederholte Trump allerdings seine haltlosen Behauptungen zum angeblichen Wahlbetrug. »Das ist noch lange nicht vorbei«, so der 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Es habe sich um eine manipulierte Wahl gehandelt. In Wahrheit steht Biden als Sieger fest, die andauernden Proteste aus dem Weißen Haus ändern daran nichts.
Seit der Wahl am 3. November sprechen Trump und hochrangige Vertreter der Republikaner immer wieder von Wahlbetrug – ohne jedoch Beweise mitzuliefern. In den Wochen seit der Abstimmung haben sich zuletzt auch in konservativen Kreisen die Stimmen gemehrt, die von Trump ein Ende der Blockade verlangen. In dieser Woche erklärte sich der Amtsinhaber immerhin bereit, die Übergabe der Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger einzuleiten.
Die Wahlleute der einzelnen Bundesstaaten bestimmen letztlich formell den Präsidenten, Biden hat hier weit mehr als die für den Sieg nötigen 270 Stimmen beisammen: 306 zu Trumps 232.
Am 20. Januar wird der neue Präsident vereidigt
Der Ablauf: Die Wahlleute wählen ab dem 14. Dezember in ihren Bundesstaaten. Am 23. Dezember müssen die zertifizierten Stimmen in Washington sein, unter anderem bei Vizepräsident Mike Pence in seiner Rolle als Senatspräsident.
Am 6. Januar kommt dann der Kongress zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen auszuzählen. Pence wird dann einen Sieger verkünden. Am 20. Januar soll Biden in Washington vereidigt werden.
