Britta Sandberg

Präsidentschaftswahl in Frankreich Au travail. An die Arbeit

Britta Sandberg
Ein Kommentar von Britta Sandberg, Paris
Ein Kommentar von Britta Sandberg, Paris
Emmanuel Macron hat den zweiten Wahlgang gegen die rechtsradikale Marine Le Pen gewonnen. Eine weitaus schwierigere Aufgabe liegt aber noch vor ihm: seine zweite Amtszeit.
Emmanuel Macron – der alte Präsident ist auch der neue

Emmanuel Macron – der alte Präsident ist auch der neue

Foto: Jean Catuffe / Getty Images

Es hätte ein Triumph sein können. Emmanuel Macron hat es geschafft, als erster Präsident seit Jahrzehnten in eine zweite Amtszeit gewählt zu werden, sieht man von Wahlen während einer politischen Kohabitation ab. Er hat seinen Vorsprung von vier Prozentpunkten gegenüber Marine Le Pen im ersten Wahlgang vor zwei Wochen auf 17 ausbauen können. Er hat damit Frankreich und Europa vor einer rechtsextremen Präsidentin im Élysée bewahrt. Und er hat all das geschafft, obwohl so viele Franzosen ihn angeblich hassen. Obwohl nur 22 Prozent von ihnen laut einer Umfrage der Überzeugung sind, Macron verstehe etwas von ihren Sorgen, von ihrem Alltag – im Gegensatz zu seiner Gegnerin Marine Le Pen, der sie das viel mehr zutrauen.

Aber der Triumph blieb aus in diesen Stunden nach der Wahl, in denen alle vor allem eines sind: erleichtert, aber nicht verzaubert. Es ist eine Wahl, bei der in Sekunde eins nach Verkündung des Ergebnisses (58,5 Prozent für Macron, 41,5 für Le Pen) die Arbeit beginnt.

»28 Prozent der Franzosen, fast ein Drittel, sind nicht zur Wahl gegangen, weil sie sich mit dem politischen Angebot zwischen Marine Le Pen und Emmanuel Macron nicht identifizieren konnten.«

Emmanuel Macron muss nun dieses Land einen, das fünf Jahre nach seinem Sieg im Mai 2017 seltsam zerrissen dasteht. Es ist aufgeteilt in drei politische Blöcke, von denen neben der Regierungspartei im Zentrum zwei am jeweils linken und rechten Rand liegen – der rechtsradikale Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen und die linksradikale Partei »La France Insoumise« (LFI) von Jean-Luc Mélenchon.

Und es gibt da noch einen vierten Block. 28 Prozent der Franzosen, fast ein Drittel, sind nicht zur Wahl gegangen, weil sie sich mit dem politischen Angebot zwischen Marine Le Pen und Emmanuel Macron nicht identifizieren konnten. Neun Prozent der Wähler gaben ein »vote blanc« ab, einen bewusst ungültig gemachten Stimmzettel. Seit einigen Jahren gilt der »vote blanc« als ostentative Protestwahl. 28 Prozent Enthaltungen plus neun Prozent Protestwähler ergeben zusammen 37 Prozent. Rein zahlenmäßig, und verglichen mit den Ergebnissen des ersten Wahlgangs, wäre das Frankreichs stärkste Partei: Menschen, die nicht mehr an den Sinn des demokratischen Wettbewerbs glauben. Eine Partei der Nicht- und Protestwähler.

Ziemlich viele Menschen, die Macron nicht gut finden

Zu ihnen gesellen sich 22 Prozent überzeugte linke und nun ziemlich frustrierte Mélenchon-Wähler und 24 Prozent Le-Pen-Wähler. Das macht alles zusammen ziemlich viele Menschen, die Macron nicht gut finden. Noch in der Nacht kam es in Frankreich zu Demonstrationen und gewalttätigen Ausschreitungen.

Der neue Präsident, der noch der alte ist – seine zweite Amtszeit muss spätestens am 14. Mai beginnen laut Gesetz –, zeigte noch am Wahlabend, dass ihm dies bewusst ist. »Ab heute werde ich nicht mehr der Kandidat eines Lagers sein, sondern der Kandidat aller Franzosen und Französinnen«, sagt er da. Danach sang eine ägyptische Mezzosopranistin die französische Nationalhymne. Zuvor war er mit den Kindern seiner Wahlkampfmitarbeiter, Hand in Hand mit seiner Frau Brigitte, zur Bühne gegangen. Kein Zeichen an diesem Abend ist unschuldig. Der Präsident schreitet nicht allein gen Sieg, und auch eine arabischstämmige Frau kann die Marseillaise singen.

Brigitte und Emmanuel Macron auf der Bühne der Wahlparty in Paris

Brigitte und Emmanuel Macron auf der Bühne der Wahlparty in Paris

Foto: JB Autissier / PanoramiC / IMAGO

Irgendwann in dieser Nacht wird bekannt, dass Macron seinen Wahlsieg nicht wirklich feiert, sondern sich auf den Wochenendsitz der Präsidenten, den ehemaligen Jagdpavillon »La Lanterne« in Versailles, zurückgezogen hat. Dorthin fährt man entweder, um sich zu erholen oder nachzudenken. Oder um beides zu tun.

Der Präsident muss nun aus Macron I. den neuen Macron II. machen. Jede seiner Amtshandlungen wird abgeglichen werden mit dem Versprechen, das er am Abend gegeben hat: Präsident aller Franzosen und Französinnen sein zu wollen. Bisher fiel ihm das schwer. Er galt als der Präsident der Reichen, der Gewinner und des Frankreichs, das sich keine Sorgen um das Monatsende machen muss. In die Rolle der Fürsprecherin der kleinen Leute war irgendwann während dieses Wahlkampfes Le Pen geschlüpft. »Entschuldigen Sie, wenn ich Sie unterbreche, aber ich muss jetzt noch mal als Sprecherin des Volkes etwas einwenden«, hatte sie während des TV-Duells vor vier Tagen zu Macron gesagt.

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Es ist Macrons letzte Amtszeit – er muss keine Rücksicht auf eine Wiederwahl nehmen

Macron hat eine neue Art zu regieren angekündigt, er will die Bürger und Bürgerinnen mehr einbeziehen in Projekte und geplante Reformen wie jene zur Schule und zum Gesundheitswesen. Er wird auch das politische System reformieren und zumindest eine Dosis Verhältniswahlrecht einführen müssen, damit die Franzosen und Französinnen nicht länger das Gefühl haben, ihre Stimme verändere ohnehin nichts. Er wird einen Premierminister benennen müssen, der das politische Spektrum erweitert, vielleicht sogar aus einer anderen Partei kommt, zumindest aber für einen Neuanfang steht. Dasselbe gilt für die Mitglieder seiner Regierung. Er wird etwas tun müssen, um den vielen linken Mélenchon-Wählern, von denen 42 Prozent ihm ihre Stimme gaben (und nur 17 Prozent seiner Konkurrentin Le Pen), gerecht zu werden.

»Von dieser Amtszeit wird abhängen, ob Macron diesen zerstrittenen Laden Frankreich wieder zusammenführen kann.«

Der Präsident, der vor fünf Jahren das Land mit dem Versprechen des politischen Aufbruchs verzauberte, muss den Franzosen nun beweisen, dass er ihr Votum verstanden hat und ernst nimmt. Er ist immer noch jung, und diese ist seine letzte Amtszeit. Die Verfassung gesteht ihm keine dritte zu. Das kann auch eine Chance sein, er muss auf keine Wiederwahl mehr Rücksicht nehmen.

Aber von dieser Amtszeit wird abhängen, ob Macron diesen zerstrittenen Laden Frankreich wieder zusammenführen kann. Ob politische Alternativen jenseits der Extreme entstehen. Oder ob Macron es gewesen sein wird, der in den kommenden fünf Jahren den Rechtspopulisten den Weg zur Macht ebnet. Kurzum, ob er ein Präsident sein kann, der Geschichte machen wird. Was er sicher will.