Belarussische Oppositionsführerin Macron will Tichanowskaja auf Baltikumreise treffen
Belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja (Archivfoto)
Foto: Francisco Seco / dpaFrankreichs Staatschef Emmanuel Macron will im Rahmen einer Reise ins Baltikum mit der belarussischen Oppositionellen Swetlana Tichanowskaja zusammenkommen. Die 38-Jährige habe "sehr viel Mut", sagte Macron nach einem Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen Gitanas Nauseda.
"Wir erkennen die Wahl des Präsidenten Lukaschenko nicht an", fügte Macron mit Blick auf den Machthaber in Minsk hinzu. Ziel sei eine Vermittlung und ein "friedlicher Übergang" in Belarus. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll laut Macron mithelfen, den Übergang zu gestalten.
Auch der russische Präsident Wladmir Putin habe indes signalisiert, die Initiative zu unterstützen, sagte Macron. Der französische Präsident verteidigte explizit seinen Kurs eines anspruchsvollen Dialogs mit Moskau: Mit Russland "müsse gearbeitet werden".
"Es ist klar, dass Lukaschenko gehen muss", hatte Macron bereits der französischen Sonntagszeitung "Journal du Dimanche" gesagt. "Was in Belarus passiert, ist eine Krise der Macht, eine autoritäre Macht, die die Logik der Demokratie nicht akzeptieren kann und die sich mit Gewalt an die Macht klammert", sagte der Präsident.
Die EU erkannte die Wahl Lukaschenkos zum Präsidenten nicht an. Demonstranten in Minsk sehen Tichanowskaja als die wahre Siegerin der Präsidentenwahl vom 9. August.
Nauseda forderte, die EU müsse alles tun, damit die geplanten Sanktionen beim kommenden EU-Gipfel genehmigt werden. "Lukaschenko hat die Wahl nicht gewonnen, weil die Wahl unfair war. Daher können wir den ehemaligen Präsidenten Lukaschenko nicht als legitimen Führer anerkennen", sagte er.
