Trump und Twitter Hier entlang zu den Fakten

Erstmals hat Twitter Donald Trump einem Faktencheck unterzogen. Der reagiert ungehalten. Die Episode zeigt: Der Umgang mit dem Präsidenten ist für die Plattform ein Balanceakt.
Donald Trump

Donald Trump

Foto: BRENDAN SMIALOWSKI/ AFP

Es war bei Weitem nicht das erste Mal, dass Donald Trump Haltloses oder Irreführendes twitterte. Es war auch nicht das erste Mal, dass er im Kurznachrichtendienst - ohne jeden Beleg - einen vermeintlich drohenden, massiven und systematischen Betrug bei der im November anstehenden Präsidentschaftswahl anprangerte. Diesmal aber schritt Twitter ein.

Erstmals hat der Social-Media-Dienst einen Tweet des US-Präsidenten einem Faktencheck unterzogen. Bei der Stimmabgabe per Post, hatte Trump geschrieben, werde es zu "erheblichem" Betrug kommen; unter anderem würden Briefkästen geplündert und Wahlzettel gefälscht werden. Belege für seine Behauptung lieferte er nicht.

Twitter versah die beiden Kurzbotschaften des Präsidenten mit einem Link: "Get the facts about mail-in ballots " - frei übersetzt: hier entlang zu den Fakten zur Briefwahl. Im Faktencheck werden Trumps Behauptungen als unbegründet zurückgewiesen. Twitter stützt sich dabei unter anderem auf CNN und die "Washington Post", zwei Medienhäuser, die Trump regelmäßig heftig attackiert.

Screenshot des Twitter-Faktenchecks

Screenshot des Twitter-Faktenchecks

So unscheinbar der Hinweis optisch ist, so bedeutend ist die Zäsur, die er markiert. Twitter verfolgte lange einen Laissez-faire-Ansatz, ging kaum gegen Desinformation auf der eigenen Plattform vor. Dafür wurde das Unternehmen vor allem im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl 2016 heftig kritisiert, als russische Trolle den Dienst für eine Desinformationskampagne nutzten.

Im vergangenen Jahr ergriff das Unternehmen verschiedene Maßnahmen:

  • Es verbot politische Werbung.

  • Auch kündigte Twitter an, Botschaften politischer Führungsfiguren hinter einem Warnhinweis zu verstecken, sollten diese zu Gewalt oder Belästigung aufstacheln.

In der Coronakrise ging das Unternehmen auch gegen Botschaften ausländischer Staatschefs vor: So entfernte es Tweets des brasilianischen Staatschefs Jair Bolsonaro und seines venezolanischen Amtskollegen Nicolás Maduro. Beide hatten vermeintliche Corona-Heilmittel angepriesen, deren Wirkung wissenschaftlich nicht belegt war.

Trump aber blieb bis jetzt verschont - trotz zum Teil heftiger Kritik. So forderte etwa die demokratische Senatorin Kamala Harris das Unternehmen im vergangenen Jahr auf, den Twitteraccount des Präsidenten zu sperren.

Ein Balanceakt für Twitter

Der Umgang mit Trump ist für Twitter ein Balanceakt. Das hat vor allem drei Gründe:

  • Beide profitieren voneinander: Twitter ist Trumps Lieblingsplattform; über den Kurznachrichtendienst platziert er Botschaften an seine 80 Millionen Follower. Im Gegenzug verschafft Trump Twitter als Forum Geltung.

  • Nirgends wird der Grundsatz der freien Rede so hochgehalten wie in den USA. Auch deshalb ist Twitter bemüht, so wenig wie möglich in die Debatte einzugreifen. Unwahre oder irreführende Behauptungen sowie die Einschüchterung politischer Gegner, für die Trump den Dienst regelmäßig nutzt, machen dies umso schwieriger.

  • Schon in der Vergangenheit hatten republikanische Politiker Twitter vorgeworfen, zulasten konservativer Stimmen voreingenommen zu sein.

In seiner Reaktion auf den Faktencheck schlägt Trump nun voll in diese Kerbe. Twitter unterdrücke das Recht auf Meinungsäußerung und versuche, Einfluss auf die Wahl zu nehmen, twitterte Trump. Er drohte gar damit, Social-Media-Plattformen "stark zu regulieren oder zu schließen".

Schon jetzt ist absehbar, dass Trump sich den Faktencheck für seine Wahlbotschaft zunutze machen wird: Mächtige Gegner, lautet diese weiterhin, wollten mit allen noch so schmutzigen Mitteln seine Wiederwahl verhindern. Nur gehöre Twitter nun auch zu diesen.

Andererseits zeigte sich jüngst einmal mehr, welche Konsequenzen es haben kann, wenn Trump auf Twitter schrankenlos Botschaften ohne Belege in die Welt setzen kann: Der Präsident sprach sich zuletzt wiederholt für Ermittlungen gegen den früheren republikanischen Kongressabgeordneten und heutigen TV-Moderator Joe Scarborough aus. In dessen Abgeordnetenbüro war 2001 die Leiche seiner Mitarbeiterin Lori Kaye Klausutis gefunden worden. Sie war mit 28 Jahren gestorben.

Die Behörden sahen keinen Grund zur Annahme, dass es sich um ein Verbrechen handelte. Doch seit einigen Wochen behauptet Trump auf Twitter, dass es sich um einen unaufgeklärten Kriminalfall handle.

In einem emotionalen Schreiben wandte sich jüngst der Witwer an Twitter-Chef Jack Dorsey. "Mein Anliegen ist einfach", schrieb er. "Bitte löschen Sie diese Tweets."