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Streit über US-Sanktionen EU-Außenbeauftragter hält Atomdeal mit Iran für immer unwahrscheinlicher

Noch vor wenigen Wochen schien ein Abschluss der Verhandlungen in greifbarer Nähe, nun äußert sich der EU-Außenbeauftragte Borrell pessimistisch über das Atomabkommen mit Iran. Er fordert zusätzliche Anstrengungen.
Josep Borrell hofft trotz Schwierigkeiten auf eine Einigung mit Iran

Josep Borrell hofft trotz Schwierigkeiten auf eine Einigung mit Iran

Foto: Emmanuel Dunand / AFP

Die Chance auf eine Rettung des Atompakts mit Iran (JCPOA) sinkt nach Ansicht des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. »Die Möglichkeit, eine Einigung zu erzielen und zum JCPOA zurückzukehren, wird immer geringer«, schrieb der EU-Chefdiplomat am Samstag nach einem Gespräch mit Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian auf Twitter.

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Zugleich schrieb der Spanier, »mit zusätzlicher Anstrengung können wir es immer noch schaffen«. Er stehe als Vermittler jederzeit bereit, Lösungen für die letzten offenen Fragen zu ermöglichen.

Die Gespräche zur Rettung des Abkommens, das die US-Regierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump aufgekündigt hatte, stehen auf der Kippe, weil sich Washington und Teheran nicht darauf einigen können, welche US-Sanktionen wieder aufgehoben werden. Westliche Diplomaten warnen seit Monaten, dass die Wiederherstellung des Atomabkommens von 2015 immer unwahrscheinlicher werde, je weiter Iran insbesondere die Uran-Anreicherung vorantreibe.

In dem Abkommen hatte sich Iran dazu verpflichtet, seine Atomaktivitäten deutlich einzuschränken, im Gegenzug fielen westliche Sanktionen weg. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal und der Einführung neuer US-Sanktionen brach Iran mit seinen Zugeständnissen und reicherte deutlich mehr Uran an.

kae/dpa