Bis Mitte Juni: EU empfiehlt Verlängerung von Einreisestopp nach Europa

Die Einreisebeschränkungen in die EU sollen wegen der Coronakrise um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni verlängert werden. So lautet die Empfehlung der EU-Kommission zur Eindämmung der Pandemie.

Geschlossene Grenze zwischen Österreich und Tschechien

Foto: ALEX HALADA/ imago images/Alex Halada

Einreisen in die Europäische Union sollen nach dem Willen der EU-Kommission bis Mitte Juni beschränkt werden. Die Brüsseler Behörde hat eine entsprechende Verlängerung vorgeschlagen. Die Lage in Europa und weltweit bleibe wegen der Coronakrise instabil, hieß es von der Kommission. "Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern."

Zur Eindämmung der Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken. Vor einem Monat war der Einreisestopp schon einmal verlängert worden, am 15. Mai liefe er eigentlich aus. Nun soll er 30 weitere Tage bis zum 15. Juni gelten.

Ausnahmen von der Beschränkung gelten unter anderem für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte. Die Entscheidung über derlei Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich treffen.

Forderung nach Aufhebung deutscher Grenzkontrollen zu Nachbarländern

Unberührt von dem Vorschlag der EU-Kommission bleiben die Kontrollen an den Binnengrenzen Europas. Etliche Staaten hatten zu Beginn der Coronakrise Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt - auch Deutschland. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen. Jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, muss sich für zwei Wochen in Quarantäne begeben.

Zuletzt gab es immer mehr Forderungen, Deutschland solle die Kontrollen an den Grenzen zu seinen Nachbarländern aufheben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verteidigte die bislang bis zum 15. Mai angesetzten Kontrollen und verwies auf laufende Gespräche mit den Ländern.

"Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengenraums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Dann erst könnten die Beschränkungen an den Außengrenzen aufgehoben werden.

mst/dpa