EU4Health
EU-Parlament stockt Gesundheitsbudget auf
Es ist ein Novum: Die EU schafft mit EU4Health ein eigenes Gesundheitsprogramm. Das Europaparlament hat nun mit breiter Mehrheit den Weg für das mit 5,1 Milliarden Euro dotierte Programm frei gemacht.
Das EU-Parlament hat grünes Licht für eine Erhöhung der Mittel für Gesundheitsausgaben im neuen EU-Haushalt bis 2027 gegeben. Der Großteil der Abgeordneten stimmte für das Programm EU4Health, für das ein Budget von 5,1 Milliarden Euro vorgesehen ist. Damit steigen die EU-Ausgaben für den Gesundheitsbereich im Vergleich zur vorherigen Haushaltsperiode um ein Vielfaches.
Die Ausgestaltung ihrer Gesundheitssysteme ist nationale Aufgabe der EU-Länder. Brüssel hat nur begrenzte Kompetenzen. Die Coronapandemie habe allerdings »viele Schwachstellen in den nationalen Gesundheitssystemen aufgezeigt«, erklärte das Parlament. Problematisch sei etwa die Abhängigkeit von Nicht-EU-Ländern bei der Belieferung mit Medikamenten, medizinischen Geräten und persönlicher Schutzausrüstung.
EU4Health zielt nun etwa darauf ab, Reserven medizinischer Güter anzulegen. Außerdem soll die EU bei »grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen« besser reagieren und »langfristige Herausforderungen wie der alternden Bevölkerung und gesundheitlichen Ungleichheiten« begegnen können. 20 Prozent der Mittel sind für Präventionskampagnen etwa gegen Alkoholmissbrauch und Tabakkonsum vorgesehen.
