Finnischer Präsident Sauli Niinistö über Osteuropa-Konflikt »Putin war plötzlich sehr, sehr entschlossen«
SPIEGEL: Herr Präsident, Sie haben Wladimir Putin vor bald zehn Jahren zum ersten Mal persönlich getroffen. Welchen Eindruck hatten Sie von ihm?
Niinistö: Es war im Juni 2012, auf dem Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Putin gab ein Dinner, anschließend sind wir nach Karelien gefahren, in ein Dorf mit Sommerhäusern, und haben Eishockey gespielt. Irgendwann fragte er mich: Warum ist Finnland so erpicht darauf, Nato-Mitglied zu werden?
SPIEGEL: Was antworteten Sie?
Niinistö: Dass unsere damalige Regierung in ihrem Programm zwar eine Nato-Mitgliedschaft nicht ausschließt, aber in ihrer Amtszeit keine Vorbereitungen für einen Beitritt einleitet. Und ich habe ihm gesagt, dass Finnland die Beziehungen zu seinen Nachbarn in Schweden und Norwegen sowie zu den Vereinigten Staaten und den Ländern der EU vertiefen und seine Partnerschaft mit der Nato weiterentwickeln will, und ich für die Verstärkung der europäischen Verteidigung eintrete. Er fragte: Warum? Ich sagte: Weil jede eigenständige Nation danach strebt, ihre Sicherheit zu maximieren. Damit war das Thema abgeschlossen.
SPIEGEL: Kann man den Mann, den Sie damals kennenlernten, mit dem Putin von heute vergleichen?
Was tun gegen den Preisschock?
Noch vor Kurzem hatten Fachleute die Inflation als »vorübergehend« bezeichnet. Nun gehen sie davon aus, dass die Teuerungswelle monatelang weiterrollen wird. Mindestens. Politiker und Unternehmer stellen sich auf neue Verteilungskonflikte ein. Die Zentralbanken planen die Kehrtwende.
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Niinistö: Mir sind keine großen Veränderungen an ihm aufgefallen. Nur eines vielleicht: Er klingt entschlossener. Und da gab es im vergangenen Jahr eine sehr interessante Entwicklung. Soll ich Ihnen das mal genau aufschlüsseln? Es ist meine persönliche Sicht.
SPIEGEL: Gern.
Niinistö: Ich erinnere mich noch gut an das vergangene Frühjahr, als schon einmal russische Soldaten in der Nähe der ukrainischen Grenze zusammengezogen wurden. Im April telefonierte ich mit Putin, und er erzählte mir, es handle sich lediglich um eine Militärübung, die Soldaten würden in zehn Tagen abgezogen. Kurz zuvor hatte er mit US-Präsident Joe Biden gesprochen, mir schien, es gab einen offensichtlichen Zusammenhang zwischen dem Telefonat und der Ankündigung des Abzugs. Die Truppen zogen dann wirklich ab.
SPIEGEL: Wann haben Sie Anzeichen der kommenden Eskalation gespürt?
Niinistö: Im Juni trafen sich Biden und Putin zu einem Gipfel in Genf, um über Rüstungskontrolle zu sprechen, anschließend kamen von beiden Seiten positive Signale. Es war die Zeit, in der Biden durch Europa reiste. Uns und anderen europäischen Ländern wurde damals deutlich, dass die Biden-Regierung nicht mehr in Russland den großen globalen Gegenspieler sieht, sondern in China. Gleichzeitig redeten wir in verschiedenen Formaten über die Sicherheit auf dem Kontinent, die Nato-Staaten, die EU ebenso. Im August habe ich Putin gefragt, was er von dieser Sicherheitsdebatte hält. Er hat nicht darauf geantwortet. Dann, Mitte Oktober, hörte ich erste Warnsignale aus Washington und Moskau, dass es Probleme geben könnte.
SPIEGEL: Haben Sie Putin darauf angesprochen?
Niinistö: Ende Oktober war ich zu Gast im Kreml und fragte ihn, ob es Schwierigkeiten in den Verhandlungen mit den USA gebe.
SPIEGEL: Das war ein Tag bevor die »Washington Post« von einem neuen Truppenaufmarsch nahe der ukrainischen Grenze berichtete.
Niinistö: Ja, aber das war mir damals noch nicht so deutlich bewusst. Putin antwortete auf meine Frage: Nein, alles ist in Ordnung. Kurz darauf reiste CIA-Chef William Burns nach Moskau, und wir alle wussten: Irgendwas ist da nicht in Ordnung. Sie haben mich eben gefragt, ob sich Putin verändert hat. Ja, hat er, aber nicht in seiner Art, sondern in seinem Verhalten. Er war plötzlich sehr, sehr entschlossen. Ich glaube, er sah eine Gelegenheit und wollte sie ergreifen, um das zu tun, was er schon länger im Kopf mit sich herumtrug. Manchmal muss man Putins Aussagen deuten, auch wenn er nicht antwortet.
SPIEGEL: Wie erklären Sie sich, dass sich Putins Verhalten zwischen Sommer und Herbst vergangenen Jahres so drastisch änderte?
Niinistö: Schwer zu sagen. Es gab sicher nicht den einen Anlass, der die Lage aus russischer Sicht komplett verändert oder gedreht hätte. Aber wir haben in Europa voriges Jahr ausgiebig über die Sicherheit des Kontinents gesprochen, womöglich hatte er den Eindruck, dass Russland eine bestimmende Rolle in diesem Spiel spielen sollte.
Hockeyspieler Niinistö (links), Putin im Juni 2012 nach einem Treffen nahe Sankt Petersburg
Foto: Alexei Nikolsky / AFPSPIEGEL: Mitte Dezember legte Putin dem Westen einen Katalog mit Forderungen vor. Unter anderem sollte sich die Nato praktisch auf die Grenzen von 1997 zurückziehen, sie sollte zusichern, sich nicht weiter nach Osten auszudehnen, und Militäraktivitäten sowohl in der Ukraine als auch in Osteuropa quasi einstellen. Auch Moskau musste wissen, dass weder die Nato noch Europa oder die USA solche Zusagen machen würden. Meint Putin diese Forderungen ernst?
Niinistö: Ich war selbst überrascht, als ich das zum ersten Mal sah. Selbst demjenigen, der solche Forderungen aufstellte, musste klar sein, dass sie kaum zu erfüllen sind. Ich habe am 14. Dezember mit Putin telefoniert, er wirkte in dem Teil des Gesprächs, in dem wir über die Forderungen sprachen, sehr formell. Er klang, als würde er die Sätze von einem Blatt Papier ablesen. Er wollte die Forderungen einfach wiederholen, mehr sagte er nicht.
SPIEGEL: Worauf zielt Moskau ab?
Niinistö: Es ist unmöglich für mich abzuschätzen, was Putin will. Im Dezember habe ich in mein Tagebuch geschrieben: Zuerst dachte ich, dass die Ukraine für den Kreml nur der Köder ist, und die Forderungen gegenüber den Vereinigten Staaten und der Nato sind die eigentliche Beute. Aber vielleicht will Russland schließlich auch den Köder essen. Inzwischen glaube ich, dass es vielleicht mehr mit der Ukraine zu tun hat. Ich glaube, die Umsetzung des Minsker Abkommens ist für Russland eine Kernfrage. Wir sehen jetzt, dass Präsident Macron sich sehr aktiv für den Normandie-Prozess einsetzt und nach Lösungen sucht.
SPIEGEL: Das Minsker Abkommen hat Russland im Jahr 2015 zusammen mit Deutschland, Frankreich und der Ukraine ausgehandelt, in einer Phase der Schwäche der Ukraine. Viele Ukrainer sehen das nie vollständig umgesetzte Vertragswerk als Sieg für Putin. Warum haben Sie Ihre Einschätzung geändert, was Russlands Prioritäten angeht?
Niinistö: Am 21. Januar habe ich über eine Stunde lang mit Putin telefoniert. Er erwähnte das Minsker Abkommen. Ich sagte nichts dazu. Aber in der Mitteilung des Kremls über das Telefonat hieß es, beide Präsidenten hätten die Wichtigkeit des Abkommens hervorgehoben. Für mich war das in Ordnung, weil ich das seit sieben Jahren betone, wie alle anderen. Aber in der Pressemitteilung des russischen Außenministeriums zu unserem Telefonat stand gar nichts anderes mehr – da war ausschließlich von Minsk die Rede. Das gab mir zu denken.
SPIEGEL: Glauben Sie, dass Putin klar ist, wie hoch der Preis und wie hart die Sanktionen sein werden, falls russische Truppen in die Ukraine einmarschieren? Ganz abgesehen davon, dass der Westen womöglich vereinter sein wird im Fall einer Invasion?
Niinistö: Ich weiß natürlich nicht, was Putin denkt. Aber Russland ist bereit, hohe Preise für das zu bezahlen, was es für wichtig hält. Die Sanktionen werden sicher eine große Wirkung auf die russische Wirtschaft haben, vor allem langfristig.
SPIEGEL: Sie haben innerhalb der EU den Ruf des Putin-Erklärers – Sie sind der Mann, der am besten mit dem russischen Präsidenten reden kann, der ihn am besten kennt und am besten versteht.
Niinistö: Ich weiß gar nicht, wie gut ich ihn verstehe. Aber ich versuche es. So wie wir das alle versuchen.
Verhandlungspartner Niinistö, Putin bei einem Treffen in Sotschi 2018. Niinistö sagt: »Ich versuche, ihn zu verstehen. So wie wir das alle versuchen.«
Foto: Alexei Nikolsky / AFPSPIEGEL: Die neue Bundesregierung in Berlin wurde scharf kritisiert, sie sei untätig in der jetzigen Krise. Sehen Sie das genauso?
Niinistö: Ich sehe, dass Ihr Kanzler sehr aktiv geworden ist. Er war in Washington und wird nach Kiew und Moskau reisen, das halte ich für sehr positiv.
SPIEGEL: Und dennoch zögern die Deutschen, den Betrieb der Erdgaspipeline Nord Stream 2 aufs Spiel zu setzen, wenn es um Sanktionen geht.
Niinistö: Es gab gerade erst Gespräche in Washington zwischen Scholz und Biden. Ich weiß nicht, was die deutsche Position aktuell genau ist. Jedenfalls hat Joe Biden gesagt, ein russischer Angriff auf die Ukraine wäre das Ende für Nord Stream 2.
SPIEGEL: Finnland teilt 1340 Kilometer Grenze mit Russland. Sieht man die gegenwärtige Krise da anders als der Rest Europas?
Niinistö: Ich war enttäuscht und überrascht über Brüssel, nachdem der Forderungskatalog aus Moskau auf dem Tisch lag. Wenn man eine Union hat und dann kommt jemand von außen und stellt Forderungen, die vielleicht an die USA gerichtet sind, aber viele Länder in der EU betreffen, dann muss das doch einen Reflex auslösen, da muss eine Reaktion aus dem Rückenmark kommen. Wenn jemand über Ihr Grundstück läuft, reagieren Sie doch auch. Dieser Reflex fehlte mir. Nicht mal das Europäische Parlament, das doch sonst zu allen Missständen in der ganzen Welt Stellung nimmt, hat im Dezember spontan reagiert. Das fand ich peinlich. Diese Enttäuschung sitzt tiefer in meinem Kopf und in meinem Herzen, als ich das ausdrücken konnte.
SPIEGEL: Finnland hat gerade beschlossen, für neun Milliarden Dollar 64 modernste F-35-Kampfjets zu bestellen. Das wirkt, als ob Sie sich durchaus von Russland bedroht fühlen.
Niinistö: Ich habe immer betont: Das Wichtigste ist, dass wir militärisch gut genug gerüstet sind, um einem potenziellen Angreifer zu zeigen: Wer uneingeladen zu uns kommt, zahlt einen hohen Preis. Und dass wir potenziellen Verbündeten zeigen können: Wir sind im Ernstfall ein vorteilhafter, starker Partner. Wir haben in Finnland an die 300.000 ausgebildete Reservistinnen und Reservisten, die wir mobilisieren können – ich glaube nicht, dass Deutschland so viele hat. Finnland verfügt über eine der stärksten Artillerien in Europa.
SPIEGEL: In der Debatte über das Verhältnis Russlands zur Ukraine taucht neuerdings das Wort »Finnlandisierung« auf. So wie die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg Finnland nicht ins westliche Bündnis entließ, so soll die Ukraine jetzt offiziell bündnisneutral werden, fordern manche in Moskau. Wie reagieren Sie auf diese historische Analogie?
Niinistö: Ich verstehe nicht, warum man das mit der Ukraine zusammenbringt. »Finnlandisierung« hat bei uns einen sehr schlechten Klang. Es erinnert an die Siebzigerjahre, als viele finnische Politiker glaubten, es wäre zu ihrem Vorteil, besonders verständnisvoll und zuvorkommend gegenüber der Sowjetunion aufzutreten – mehr noch vielleicht, als die Sowjetunion selbst es wollte. So etwas einem anderen Land als Modell vorzuschlagen, ist völlig falsch.
SPIEGEL: Möchte Russland einen Nato-Beitritt Finnlands ausschließen?
Niinistö: In der Liste von Russlands Forderungen an den Westen steht: keine Nato-Erweiterung an die Grenzen Russlands. Andererseits hat Außenminister Sergej Lawrow öffentlich gesagt, sollten Schweden und Finnland der Nato beitreten, werde sich Russlands Verhalten ihnen gegenüber verändern – das heißt, er hat diesen Beitritt nicht ausgeschlossen. Ich glaube, die Situation ist dieselbe wie im Jahr 2016. Damals sagte Putin auf die Frage eines finnischen Journalisten: Wenn wir derzeit über die Grenze schauen, sehen wir auf der anderen Seite einen Finnen. Wenn Finnland der Nato beitritt, sehen wir auf der anderen Seite einen Feind. Das war sehr eindeutig.
