Französische Premierministerin Macron lehnt Bornes Rücktrittsangebot ab

Eigentlich ist es Formsache: Französische Regierungen bieten nach Parlamentswahlen ihren Rücktritt an. Nach der Wahlschlappe für Präsident Macron ist die Lage aber eine besondere.
Premierministerin Borne, Präsident Macron: Nun aber ist die Lage eine besondere

Premierministerin Borne, Präsident Macron: Nun aber ist die Lage eine besondere

Foto: Gonzalo Fuentes / EPA

Emmanuel Macron hat nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl ein Rücktrittsgesuch von Premierministerin Élisabeth Borne abgelehnt. Der französische Präsident wolle, dass sie im Amt und die Regierung damit handlungsfähig bleibe, teilte der Élyséepalast am Dienstag mit. Das Rücktrittsgesuch der amtierenden Regierung ist nach der Parlamentswahl in Frankreich üblich und eher ein formeller Akt.

Nun aber ist die Lage eine besondere. Bei der Wahl am Sonntag nämlich hatte das Mitte-Lager des Präsidenten keine absolute, sondern nur noch eine einfache Mehrheit erhalten, eine in Frankreich seit über 30 Jahren nicht mehr da gewesene Situation. (Mehr dazu lesen Sie hier .)

Der Präsident sei auf der Suche nach »möglichen konstruktiven Lösungen«, hieß es im Élysée. Auf dem Programm stehen jeweils einstündige Treffen mit Christian Jacob, dem Parteichef der konservativen Republikaner, Olivier Faure, dem Generalsekretär der Sozialisten, Stanislas Guérini von Macrons eigener Partei Renaissance, Marine Le Pen, der langjährigen Parteichefin und künftigen Fraktionsvorsitzenden des rechtspopulistischen Rassemblement National, und Fabien Roussel, dem Parteichef der Kommunisten.

Vor diesem Hintergrund begann Macron am Dienstagmorgen nacheinander Gespräche mit den Spitzen der im Parlament vertretenen Parteien, um Möglichkeiten für eine konstruktive Zusammenarbeit oder Koalition auszuloten. Bis zum Mittwoch sollten diese Gespräche abgeschlossen sein, hieß es aus dem Élyséepalast.

Die eigentlich am Dienstag geplante Kabinettssitzung wurde abgesagt. Regierungschefin Borne habe am Nachmittag ein Treffen mit den Ministerinnen und Ministern einberufen, berichtete die Zeitung »Le Parisien«.

asa/dpa/AFP
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