Nuklearabkommen USA und Europäer befürchten Eskalation im Atomstreit mit Iran
Johnson, Macron, Merkel, Biden: gemeinsamer Appell
Foto: BRENDAN SMIALOWSKI / AFPDie USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben angesichts einer Ausweitung des iranischen Atomprogramms ihre »große und wachsende Besorgnis« geäußert und eine rasche Rückkehr zum Wiener Atomabkommen gefordert.
Nur dadurch sei »eine gefährliche Eskalation zu vermeiden, die im Interesse keines Landes liegt«, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Großbritanniens Premierminister Boris Johnson und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie hatten am Rande des G20-Gipfels führender Wirtschaftsmächte in Rom über die bevorstehende Wiederaufnahme der Atomgespräche mit Iran beraten.
Die USA seien bereit, zu dem Abkommen zurückzukehren und es »uneingeschränkt« einzuhalten, erklärten die vier Staaten. Dies würde auch die Aufhebung der Sanktionen ermöglichen, was die schwächelnde iranische Wirtschaft ankurbeln würde, hieß es. »Das wird nur möglich, wenn der Iran umsteuert.« Irans gegenwärtiger Kurs gefährde die Möglichkeit einer Rückkehr zum Atomabkommen, hieß es weiter.
»Wir setzen natürlich auf eine Rückkehr Irans an den Verhandlungstisch«, sagte Merkel nach den Gesprächen. Allerdings vergehe die Zeit »und die Anreicherungen werden in Iran fortgesetzt. Das beunruhigt uns sehr.« Aus diesem Grund sei es an der Zeit gewesen, »darüber zu sprechen, was man tun kann, damit die Bewaffnung Irans mit Nuklearwaffen nicht stattfindet«.
Iran möchte die Atomverhandlungen in Wien im November wieder aufnehmen. Die seit April laufenden Gespräche zur Wiedereinsetzung des Atomabkommens von 2015 waren nach der iranischen Präsidentenwahl im Juni und dem darauffolgenden Regierungswechsel unterbrochen worden.
Hintergrund der Gespräche ist, dass sich die USA unter Ex-Präsident Donald Trump 2018 einseitig von dem Abkommen verabschiedet hatten und viele neue Sanktionen gegen Iran beschlossen. Daraufhin begann die Regierung in Teheran, ihr Atomprogramm wieder auszuweiten. Die verbliebenen Vertragspartner bemühen sich in den Wiener Gesprächen um eine Wiederbelebung des Paktes. Das Abkommen sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern.
