G7-Gipfel in Großbritannien Macron knüpft besseres Verhältnis zu London an Brexit-Regeln
Treffen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und dem britischen Premier Boris Johnson samt Partnerinnen
Foto: Neil Hall / EPAFrankreichs Präsident Emmanuel Macron möchte einen Neustart der französisch-britischen Beziehung. Macron habe sich am Samstagmorgen während des G7-Gipfels im südenglischen Cornwall mit dem britischen Premier Boris Johnson getroffen, wie der Élysée-Palast mitteilte.
Macron sei bereit für einen »Reset«. Allerdings habe er nachdrücklich betont, dass die Briten das den Europäern gegebene Wort halten und den Rahmen des Brexit-Vertrags respektieren müssten. Das Verhältnis könne sich nur verbessern, wenn Johnson seine Zusagen einhalte. »Der Präsident hat Boris Johnson gesagt, dass es einen Neustart im bilateralen Verhältnis geben muss«, hieß es aus Delegationskreisen.
Vor einigen Wochen war der Fischerei-Streit zwischen London und Paris vor der Kanalinsel Jersey eskaliert, die zwar zur britischen Krone, aber nicht zum Vereinigten Königreich gehört. Dabei ging es um Fischereilizenzen – zuletzt hatten sich die Wogen aber wieder etwas geglättet.
Auch beim Thema Nordirland gibt es Unstimmigkeiten zwischen Großbritannien und der Europäischen Union. Die Vereinbarung dazu wurde im Zuge der Verhandlungen über den Brexit-Vertrag und die langfristigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU getroffen. Sie verleiht dem zum Königreich gehörenden Nordirland einen vorübergehenden Sonderstatus, der etwa Zollerleichterungen vorsieht.
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An nordirischen Häfen sind dabei im Gegenzug Kontrollen für einige Waren vorgesehen, die aus Großbritannien geliefert werden. Dies soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern. Die britische Regierung setzt diese Kontrollen aber nur teilweise um. Die Zollerleichterungen laufen zum 11. Juli aus.
Macron habe nun in dem Gespräch mit Johnson auch betont, dass Frankreich und Großbritannien eine gemeinsame Vision und gemeinsame Interessen bei wichtigen globalen Fragen teilten. Es gebe außerdem einen gemeinsamen Ansatz bei Themen wie der Rüstungskontrolle.
Beim Gipfel in Südwestengland geht es um zentrale Themen der Coronapandemie, etwa die Impfpolitik, beispielsweise den Patentschutz für Impfstoffe. Außerdem sollen Fragen zum Verhältnis der Länder zu China geklärt werden, etwa zu Zwangsarbeit, und auch Strategien zu Chinas Wirtschaftspolitik.
Beraten werden soll auch über eigene Strategien, mit denen die Wirtschaft nach der Pandemie wieder angekurbelt werden soll. Am Sonntag geht es dann um den Klimawandel und Artenschutz.
