Mikhail Zygar

Putins Gaskrieg gegen Europa Die unheimliche Macht von Gazprom

Mikhail Zygar
Eine Kolumne von Mikhail Zygar
Der Staatskonzern war von Anfang an mehr als ein normales Unternehmen. Gazprom diente der Moskauer Führung als Geldquelle, außenpolitische Waffe und Machtinstrument. Warum hat Europa das so spät erst verstanden?
Gazprom-Stand auf der Neftegaz-Messe 2022

Gazprom-Stand auf der Neftegaz-Messe 2022

Foto: Maxim Shipenkov / EPA

Vor 15 Jahren habe ich zusammen mit meinem Journalistenkollegen Walerij Panjuschkin ein Buch mit dem Titel »Gazprom: Geschäft mit der Macht« geschrieben – auf Russisch hieß es: »Gazprom: Die neue Waffe Russlands«. Zu dieser Zeit konnte ein solches Buch noch in Russland veröffentlicht werden. Nachdem wir den Protagonisten, das reichste Unternehmen Russlands, untersucht hatten, sind wir zu dem Schluss gekommen, dass es sich um einen Riesen in großer Gefahr handelt. Und dass der Wohlstand von Gazprom und damit auch der Russlands jeden Moment enden kann, weil Putin bereit ist, ihn für seine Ziele zu opfern.

Zehn Jahre später – vor fünf Jahren – schrieben wir eine Fortsetzung und wollten sie unter dem Titel »Russland in der Röhre« veröffentlichen. Doch dieses Mal verlangte der Verlag, dass fast alle Hinweise auf Putin aus dem Buch entfernt werden. Letztlich hat das Buch nie das Licht der Welt erblickt.

Das ist nicht verwunderlich, denn das Unternehmen hatte eine Geschichte, die mit der Geschichte des Landes fast parallel lief. Und jedes Detail bestätigte, dass niemand – weder die Gründer von Gazprom noch die heutigen Eigentümer – den Konzern als Unternehmen betrachtete. Für sie war es immer ein Machtinstrument; sowohl ein Werkzeug, um ihre persönlichen Ziele zu erreichen, als auch eine tödliche Waffe, um ihre Feinde einzuschüchtern oder zu vernichten.

Gazprom wurde unter Stalin gegründet, Lawrentij Berija war der Leiter des Baus der ersten Pipeline. Er hatte auch die Entwicklung der sowjetischen Atombombe beaufsichtigt, sodass der Bau der Pipeline und der Atombombe faktisch miteinander gleichgesetzt wurden. Die Pipeline wurde von Kriegsgefangenen, meist Deutschen, gebaut.

In dem Moment, als die Sowjetunion implodierte, brach alles zusammen außer Gazprom. Wiktor Tschernomyrdin, der sowjetische Minister für die Gasindustrie, kam 1986 zu dem Schluss, dass die Branche ineffizient verwaltet wurde, und schlug vor, sein eigenes Ministerium aufzulösen. Er wurde wie ein Verrückter angesehen: »Wir werden Ihnen Ihre Datscha, Ihr Auto und Ihre Ministerrationen wegnehmen«, drohte ihm der sowjetische Premierminister. Doch Tschernomyrdin bestand darauf und machte Gazprom zu einem Konzern. Ein paar Jahre später brach die UdSSR zusammen, aber Gazprom blieb bestehen. Und nun war Tschernomyrdin der Ministerpräsident, der die Deviseneinnahmen von Gazprom zur Zahlung von Gehältern und Renten verwendete; der russische Staat hatte kaum andere Geldquellen.

Dann begann man, Gazprom zu einem Instrument der Außenpolitik zu machen. Zunächst verlangte der turkmenische Präsident Saparmurat Nijasow im Jahr 1994, dass der damalige Chef des Konzerns, Rem Wjachirew, die Deviseneinnahmen Russlands mit ihm teilt, zu denen auch das in Turkmenistan geförderte und ins Ausland exportierte Gas gehörte. Doch Wjachirew blieb hartnäckig: »Wir verkaufen Ihr Gas nicht nach Europa«, sagte er, »Ihr Gas geht nur in die Ukraine. Von dort kommt das Geld.« Der turkmenische Präsident war verblüfft: »Aber wie lässt sich das Gas unterscheiden? Es mischt sich doch in der Pipeline?« Der Gazprom-Chef erwiderte: »Wir können den Unterschied erkennen.«

Es ist bekannt, dass Ende der 1990er-Jahre, als die Familie des alten Präsidenten Jelzin einen Nachfolger suchte, sie in Wladimir Putin einen vielversprechenden Kandidaten für den Posten des Gazprom-Chefs fand, dem jungen Chef des Föderalen Sicherheitsdienstes. Nachdem er aber Präsident geworden war, erkannte Putin schnell, dass er beides sein konnte – Chef von Gazprom und Staatschef. Schon in seinen ersten Jahren betrachtete er Gazprom als sein eigenes Unternehmen.

Die vorherigen Manager, Wiktor Tschernomyrdin und Rem Wjachirew, wurden entlassen, nachdem bekannt geworden war, dass das frühere Management in den 1990er-Jahren Aktien des Unternehmens gestohlen und sie auf den Namen ihrer Verwandten eingetragen hatte. Putin gab die Mehrheitsbeteiligung an Gazprom feierlich an den Staat zurück und übertrug die Leitung des Unternehmens seinem ehemaligen persönlichen Sekretär Alexej Miller, einem Mann ohne Erfahrung in der Gasindustrie, aber mit größter Loyalität.

Im Jahr 2004 geriet Putin zum ersten Mal mit der Ukraine aneinander. Der prorussische Kandidat Viktor Janukowitsch und der prowestliche Viktor Juschtschenko traten bei den Präsidentschaftswahlen des Landes gegeneinander an. Die Behörden gaben bekannt, dass Janukowitsch gewonnen hatte, aber Tausende von Ukrainern marschierten auf den Maidan in Kiew, um gegen Wahlfälschung zu protestieren. Juschtschenko wurde Präsident, aber Putin akzeptierte ihn nicht. Die langwierigen Gaskriege begannen: Jeden Winter drehte Gazprom der Ukraine den Hahn ab, was die europäischen Verbraucher sofort zu spüren bekamen. Putin hingegen behauptete, die Ukraine sei selbst daran schuld, da sie das Gas nicht selbst bezahlt und das für die osteuropäischen Länder bestimmte Gas gestohlen habe.

Ich schrieb zu jener Zeit eine Kolumne für die russische Zeitung »Kommersant«, in der ich darauf hinwies, dass nicht mehr das Außenministerium für die Außenpolitik in Russland zuständig sei, sondern Gazprom. Einige Tage später wurde dieser Satz von Gazprom-Mitarbeitern stolz und von Diplomaten bitterlich wiederholt. Alle räumten ein, dass die Drohung mit einem Gaskrieg zu einem wichtigen Instrument der russischen Außenpolitik geworden ist.

Kurz vor dem ersten Gaskrieg, im Jahr 2005, hatten sich Wladimir Putin und Gerhard Schröder erstmals auf die Nord-Stream-Pipeline geeinigt. Der polnische Präsident Aleksander Kwasniewski empörte sich daraufhin und nannte diese Vereinbarung einen »Putin-Schröder-Pakt«, doch viele glaubten, dass er vergeblich in Panik geriet. Bereits im Dezember 2005 hat Gazprom erstmals damit begonnen, die Gasversorgung der Ukraine und Europas zu unterbrechen.

Schon damals sagten Experten, das sei völlig unlogisch, man dürfe das Vertrauen der Verbraucher nicht untergraben. Eine Pipeline sei wie eine Atombombe, wenn Gazprom einmal die Lieferungen einstelle, hätte das katastrophale Folgen. Aber Putin hatte Gazprom die ganze Zeit über allein geleitet und wusste genau, was er wollte. Die ukrainischen Unterhändler waren schockiert, wie genau er die Probleme der Gaspreisgestaltung kannte – er konnte eine Formel für die Verschiebung des Gaspreises problemlos auf einem Blatt Papier skizzieren. Er benutzte Gazprom als Instrument der Vergeltung gegen die Ukraine und schämte sich nicht für die hypothetischen Verluste von Gazprom als Unternehmen.

Putin mit dem Gaslobbyisten Schröder (r.) und Gazprom-Chef Miller (2011)

Putin mit dem Gaslobbyisten Schröder (r.) und Gazprom-Chef Miller (2011)

Foto: REUTERS/ RIA Novosti

Und die Gazprom-Manager wiederholten, dass die europäischen Verbraucher ohnehin keine andere Wahl hätten – sie könnten schließlich nirgendwo anders hingehen. Der Gasverbrauch müsse steigen, sodass Europa zwangsläufig auf die Ukraine verzichten und den russischen Bedingungen zustimmen würde.

Einerseits ist Putins Strategie gescheitert. Denn Gazprom hat überraschenderweise alle Welttrends und alle Veränderungen übersehen: Erst glaubten die Konzernmanager nicht an Flüssiggas, dann nicht an Schiefergas, und dann glaubten sie nicht, dass der Gaspreis fallen würde. Sie sagten, Schiefergas sei eine Erfindung der Amerikaner und dass sich die Förderung niemals lohnen würde. Doch die neue Technologie war ein schwerer Schlag für Gazprom.

Andererseits endeten die Gaskriege mit einem russischen Sieg: Das demokratische Experiment in der Ukraine nach der Orangen Revolution scheiterte, und Putins Favorit, Viktor Janukowitsch, triumphierte bei den nächsten Wahlen im Jahr 2010.

Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten von Gazprom in den folgenden Jahren verhinderten, dass das Unternehmen für außenpolitische Zwecke genutzt werden konnte. Die Kapitalisierung des Unternehmens war rückläufig. Gleichzeitig war die Unternehmensleitung nicht besonders darüber besorgt, denn es war nie beabsichtigt, das Unternehmen rentabel zu machen. Es sollte dem Staatschef nutzen, und das war genug.

Wladimir Putin und Alexej Miller gingen in den vergangenen zehn Jahren nach dem gleichen Muster vor wie Tschernomyrdin und Wjachirew: Sie haben nach und nach damit begonnen, Teile von Gazprom abzutrennen und diese Teile an Verwandte zu übertragen. So ging etwa die größte Chemietochter von Gazprom in den Besitz von Kirill Schamalow über, dem Schwiegersohn des russischen Präsidenten (inzwischen ein ehemaliger Schwiegersohn – auch wenn ihm selbst nach seiner Scheidung von Putins Tochter Katerina das Unternehmen nicht weggenommen wurde).

Ein Konzern als Kriegswaffe

Nun, da Gazprom ein Jahrzehnt lang vor allem der Bereicherung diente, kehrt es zu seiner früheren Funktion als Kriegswaffe zurück. Die russische Propaganda hat wieder zugeschlagen: Seit der Verhängung der ersten Sanktionen gegen Russland brüsten sich die Moskauer Fernsehsender damit, dass Europa nicht lange ohne russisches Gas auskommen wird.

Derzeit gibt es fünf Gaspipelines von Russland nach Europa: zwei durch die Ukraine, eine durch Belarus und Polen, eine durch die Türkei und eine durch die Ostsee (Nord Stream 1).

Gazprom-Zentrale in Sankt Petersburg, daneben das Gazprom-Stadion

Gazprom-Zentrale in Sankt Petersburg, daneben das Gazprom-Stadion

Foto: Anatoly Maltsev / EPA-EFE

Am 11. Mai legte die Ukraine eine der beiden Pipelines still, Sojus, nachdem der Grenzübergang von der russischen Armee beschlagnahmt worden war. Die zweite ukrainische Leitung liefert weiterhin Gas. Die Gasexporte über die Jamal-Europa-Pipeline durch Belarus und Polen wurden aufgrund der russischen Sanktionen gegen Polen gestoppt.

Am 16. Juni drosselte Russland die Gaslieferungen über Nord Stream um 60 Prozent und begründete dies damit, dass sich die erforderliche Ausrüstung zur Reparatur in Kanada befinde und wegen der Sanktionen nicht zurückgegeben worden sei. Turkish Stream schließlich, das Gas durch die Türkei in die südosteuropäischen Länder transportiert, wurde vom 21. bis 28. Juni wegen angeblich geplanter Wartungsarbeiten geschlossen.

Keine Angst vor Eskalation

Es ist davon auszugehen, dass Gazprom die Nord-Stream-Leitung in naher Zukunft abschalten wird. Im Grunde ist dies genau derselbe Gaskrieg, den Putin bereits gegen die Ukraine geführt hat. Nur auf einer neuen Ebene: Die russische Propaganda besteht seit Langem darauf, dass der dritte Weltkrieg begonnen hat und dass Moskau die Nato als Ganzes angreift. Die Gasfront ist ein ganz natürlicher Teil dieses dritten Weltkriegs.

Die bisherigen Erfahrungen haben Putin bereits gelehrt, dass ein Gaskrieg sehr effektiv und siegreich sein kann – die Hauptsache ist, nicht kleinlich zu sein, keine Angst vor Verlusten und Eskalation zu haben. Wird Putin in der Lage sein, die Gaszufuhr nach Europa vollständig zu unterbrechen? Experten werden sagen, dies sei Wahnsinn, es würde Gazprom wirtschaftlich vernichten, es würde die russische Wirtschaft zu Fall bringen.

Aber Putin wird etwas anderes behaupten. Die Unterbrechung der Gaslieferungen, so hofft er, sollte Europa in eine politische Krise stürzen – so wie die Gaskriege die Orange Revolution in der Ukraine begraben haben. Die russische Öffentlichkeit kann den Mangel an Deviseneinnahmen von Gazprom tolerieren; niemand wird sich beschweren. Aber es ist unwahrscheinlich, dass die Bevölkerung Europas friedlich und standhaft in ihren Wohnungen verharrt, um der Ukraine und der Unverletzlichkeit ihrer Grenzen willen.

Chaos und politische Instabilität in Europa: das sind die Dividenden, auf die Putin hofft, das ist viel wichtiger als das Geschäft von Gazprom. Während sich die Europäer fragen, ob er bereit ist, eine Atombombe in der Ukraine zu zünden, hat er einen zuverlässigen Ersatz aus der Tasche geholt – eine Gasleitung.

Vor zehn Jahren hörte ich von Kremlstrategen, dass es sinnlos sei, gegen die Europäer Schach zu spielen, da wir garantiert verlieren würden. Die einzige Möglichkeit, etwas zu erreichen, bestand darin, das Brett umzudrehen. Damals wussten sie noch nicht, wie sie es anstellen sollten. Aber jetzt scheinen sie es zu wissen. Ich weiß nicht, ob die Europäer ihren Plan wirklich begreifen.

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