Protestbewegung in Frankreich Was wurde aus ... den Gelbwesten?

Die Gelbwesten haben Frankreich seit 2018 immer wieder lahmgelegt. Dann ebbten die Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Macron ab. Was macht die Protestbewegung heute?
Aus Paris berichtet Tanja Kuchenbecker
Warnwesten sind ihr Symbol des Widerstands: die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich

Warnwesten sind ihr Symbol des Widerstands: die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich

Foto: LUCAS BARIOULET/ AFP

Die Gelbwesten haben Frankreich schockiert. Sie verwüsteten die Champs-Élysées. Bilder von Zerstörungen am Triumphbogen, ausgerissene Pflastersteine, eingeschlagene Fensterscheiben, geplünderte Banken und brennende Autos gingen um die Welt. Die Demonstranten wollten bis zum Élysée-Palast, dem Sitz von Präsident Emmanuel Macron, vordringen.

All das ist - gefühlt - eine Ewigkeit her: Vom 17. November 2018 bis Juni 2019 randalierten die Gelbwesten im ganzen Land. Sie benannten sich nach den gelben Warnwesten, die sie trugen.

Sie traten immer an Samstagen in Aktion - und meist kam es zu Krawallen. Tausende Gelbwesten-Anhänger wurden festgenommen. Organisiert wurde die Protestaktion, eine der größten der letzten Jahrzehnte in Frankreich, vor allem über die sozialen Medien.

Der schwarze Block mit einer gelben Botschaft: "Yellow is the new black"

Der schwarze Block mit einer gelben Botschaft: "Yellow is the new black"

Foto: GEORGES GOBET/ AFP

Auslöser für die Proteste war eine Kraftstoffsteuer, die Präsident Macron einführen wollte. Sie traf vor allem die sozial Schwächeren, die weitab der großen Städte wohnen und auf ihr Auto angewiesen sind. Aber im Laufe der Monate gab es immer mehr Forderungen von Senkung aller Steuern bis zur Erhöhung der Renten.

Die Regierung kam den Gelbwesten in einigen Forderungen entgegen. Die Bewegung war sehr uneinheitlich, von linken bis rechtsextremen Strömungen. Deshalb gab es auch keinen zentralen Sprecher.

In der Kritik: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

In der Kritik: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Foto: GEOFFROY VAN DER HASSELT/ AFP

Bei der ersten Demonstration am 17. November gingen rund 300.000 Menschen auf die Straße, im Laufe der Wochen wurden es immer weniger. Die Proteste kamen im Juni 2019 fast zu ihrem Ende.

Zu den führenden Figuren der Bewegung gehörten unter anderem Jacline Mouraud, Priscillia Ludosky und Éric Drouet. Ludosky hatte im Mai 2018 eine Onlinepetition gegen die Erhöhung der Treibstoffabgaben veröffentlicht. Das brachte die Bewegung ins Rollen. Sie rief zusammen mit Drouet zur ersten Demonstration auf.

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Die Gelbwesten-Bewegung und ihre Anführer

Foto: DAMIEN MEYER/ AFP

Die Gelbwesten suchten zum Ende der Bewegung neue Wege, um ge- und dann erhört zu werden. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 traten drei Wahllisten aus dem Umfeld der Bewegung an: "Évolution citoyenne", "Alliance jaune" und "Mouvement pour l´initiative citoyenne".

Ihr Erfolg war überschaubar. Sie erreichten gemeinsam lediglich 0,5 Prozent der Stimmen und kein Mandat. Umfragen zufolge stimmten 44 Prozent der Anhänger der Gelbwesten stattdessen für das rechtsextreme Rassemblement National von Marine Le Pen. Ab und zu kam es im Sommer und Herbst 2019 noch zu vereinzelten Protesten und Ausschreitungen im Land, unter anderem zum Jahrestag im November.

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Die Bewegung wurde auch deshalb gestoppt, weil Frankreich ab Ende 2019 durch eine Streikwelle gegen die geplante Rentenreform lahmgelegt wurde. Die Streiks und Protestaktionen betrafen eine viel breitere Bevölkerung, so gerieten die Gelbwesten in den Hintergrund.

Die Regierung befürchtete damals, dass diese die Streiks radikalisieren und für sich einnehmen könnten, aber dazu kam es nicht. Sie wurden zwar bei den Demonstrationen gesehen, standen aber nicht im Mittelpunkt. Die Gewerkschaften, die die Streiks organisierten, wollte keine Verbrüderung mit den Gelbwesten.

Die Coronakrise ließ die Gelbwesten völlig in den Hintergrund treten, zumal große Menschenversammlungen verboten waren. Während der Ausgangssperre machten sich die Gelbwesten dennoch etwas bemerkbar. Jeden Samstag um 21 Uhr schepperten sie mit Töpfen und Pfannen an ihren Fenstern.

Eine vielstimmige Protestbewegung: die Gelbwesten

Eine vielstimmige Protestbewegung: die Gelbwesten

Foto: DAMIEN MEYER/ AFP

Wieder in Erscheinung auf der Straße traten die Gelbwesten nun aber kürzlich bei den Protesten gegen die Corona-bedingte Maskenpflicht. Einige Gelbwesten hatten sich der Anti-Masken-Bewegung in Paris angeschlossen, die allerdings im Vergleich zu Deutschland mit rund 300 Menschen auf der Straße noch sehr klein war.

Die Gelbwesten sind mittlerweile eher dort aktiv, wo sie begonnen haben - im Internet. Allein: Weil die Gelbwesten zerstritten sind, wurden verschiedene Seiten eingerichtet. Für den 12. September hat ein prominenter Gelbwesten-Anhänger im Internet nun zu einer neuen Demonstration in Paris aufgerufen.

Der ehemalige Klempner Jérôme Rodrigues erklärte auf YouTube, er werde dann protestieren - auf den Champs-Élysées. Rodrigues, der bekannt wurde, weil er bei einer Demonstration ein Augenlicht verlor, erklärte zudem via Facebook, er wolle die Bewegung einen: "Unser Forderungen haben sich nicht geändert."

Man wolle mehr soziale und mehr Steuergerechtigkeit. Auf der von ihm ins Leben gerufenen Facebook-Seite "12 Septembre", die die Rechte der Gelbwesten verteidigen will, sagten rund 2300 Personen für die Veranstaltung zu, fast 7000 zeigten sich interessiert.

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