Libyen-Treffen in Moskau General Haftar reist ohne Einigung auf Waffenruhe ab
Der General Khalifa Haftar will die Macht in Libyen übernehmen (Archivbild)
Foto: ESAM OMRAN AL-FETORI/ REUTERSDie Bemühungen um eine dauerhafte Waffenruhe in Libyen sind offenbar vorerst gescheitert. Die Gespräche in Moskau seien ohne ein endgültiges Ergebnis zu Ende gegangen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Rande eines Besuchs in Sri Lanka. Russland und die Türkei wollten ihre Bemühungen aber fortsetzen, sagte Lawrow.
Wie die Nachrichtenagenturen Tass und AFP übereinstimmend berichteten, verließ der libysche General Khalifa Haftar die Verhandlungen, ohne die Vereinbarung zur Waffenruhe zu unterzeichnen.
Der von der Uno anerkannte libysche Regierungschef Fayez Sarraj hatte dagegen das geplante Abkommen nach den Verhandlungen bereits unterzeichnet. Die libyschen Kriegsparteien hatten auf Drängen Russlands und der Türkei in Moskau verhandelt, um eine seit Sonntag geltende Waffenruhe formal zu vereinbaren und zu festigen. Beide Kriegsparteien haben sich bereits gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vorgeworfen.
Die Türkei kritisierte Haftar nach dessen Abreise scharf. Sein Verhalten zeige, wer Krieg und wer Frieden in Libyen wolle, sagte Außenminister Mevlut Cavusoglu. Die Türkei habe getan, was sie konnte, um den Waffenstillstand zu ermöglichen.
Es droht ein Stellvertreterkrieg
Für kommenden Sonntag plant die Bundesregierung eine internationale Libyen-Konferenz in Berlin. Sie soll unter Uno-Ägide stattfinden. Dabei soll letztlich verhindert werden, dass in dem Land, das eine wichtige Zwischenstation für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist, ein Stellvertreterkrieg zwischen ausländischen Mächten wie in Syrien entbrennt. Sollte Haftar sich weiter so verhalten, sei auch die geplante Konferenz wertlos, sagte der türkische Außenminister Cavusoglu.
Nach Kreml-Angaben informierte Russlands Präsident Wladimir Putin Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat über die Entwicklungen des Treffens der libyschen Konfliktparteien in Moskau. Die Bundesregierung hatte die Waffenruhe zuvor begrüßt.
Die Türkei unterstützt die Regierung von Ministerpräsident Sarraj und hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Soldaten in das nordafrikanische Land zu schicken. Russland unterstützt, wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), General Haftar, der eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis angeordnet hat.
