Zeitungsbericht: Britischer Premier Johnson muss sich wohl Misstrauensvotum stellen

Einige Abgeordnete haben den Termin offenbar bereits in ihren Kalender eingetragen: Einem Zeitungsbericht zufolge muss sich der britische Premierminister Johnson am Mittwoch einem Misstrauensvotum stellen.

Britischer Premier Johnson: Bringt ihn der »Partygate«-Skandal zu Fall?

Foto: POOL / REUTERS

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson könnte sich einem Zeitungsbericht zufolge bereits am Mittwoch einem Misstrauensvotum stellen müssen. Es hätten genügend Abgeordnete der Konservativen Partei Johnson das Vertrauen entzogen, um eine solche Abstimmung möglich zu machen, berichtete die »Sunday Times«  in ihrer Printausgabe.

Nach einer Phase der Beruhigung war der Unmut über Johnson wegen der »Partygate«-Affäre nach Veröffentlichung eines Untersuchungsberichts wieder gestiegen. Die illegalen Feiern im Londoner Regierungssitz während des Coronalockdowns zeugten von Führungsversagen und fehlendem Urteilsvermögen, hieß es in dem Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray. Die Geschehnisse seien hinter den zu erwartenden Standards weit zurückgeblieben. Es sei teils zu exzessivem Alkoholkonsum gekommen. Viele Menschen seien bestürzt über das Verhalten im Herzen der Regierung, hatte die Beamtin geschrieben.

Bislang haben 25 konservative Abgeordnete öffentlich erklärt, dass sie ein Votum über den Verbleib von Johnson an der Staatsspitze beantragt haben. Mindestens 54 Tories müssen das Votum bei dem mächtigen Parteikomitee 1922 schriftlich beantragen. Dessen Vorsitzender bestimmt dann das Datum für eine Abstimmung im Unterhaus. Die Anträge sind vertraulich, nur der Komitee-Vorsitzende weiß, wie viele derzeit vorliegen. Einige Abgeordnete aus Johnsons eigenen Reihen sowie aus der Opposition gingen davon aus, dass die Schwelle von 54 Briefen knapp erreicht sei, schrieb die Zeitung. Ein Parlamentarier sei der Ansicht, dass sie bereits überschritten sei. Die »Sunday Times« berichtet, dass einige Abgeordnete den Mittwoch bereits als Tag des Misstrauensvotums in ihren Kalender eingetragen hätten.

Johnson hat sich bereits mehrfach für Verstöße gegen strikte Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie entschuldigt. Einen Rücktritt lehnt er jedoch ab. Die Regierung stehe vor zu vielen Herausforderungen und es sei unverantwortlich, davor wegzurennen.