Israel und Palästinenser Maas reist zur Vermittlung nach Nahost – Steinmeier ist skeptisch

Außenminister Maas fliegt am Donnerstag nach Israel und in die Palästinensergebiete, er will im Nahostkonflikt vermitteln. Bundespräsident Steinmeier reagiert verhalten auf solche Bemühungen.
Außenminister Heiko Maas (Archivbild): »Im Mittelpunkt der politischen Gespräche steht die derzeitige Eskalation«

Außenminister Heiko Maas (Archivbild): »Im Mittelpunkt der politischen Gespräche steht die derzeitige Eskalation«

Foto: Janine Schmitz/photothek.de / imago images/photothek

Internationale Spitzenpolitiker appellieren seit Tagen an die Konfliktparteien im Nahen Osten, die gegenseitigen Attacken einzustellen. Zuletzt forderte US-Präsident Joe Biden Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zur umgehenden Deeskalation auf. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas startet jetzt eine Vermittlungsaktion.

Der SPD-Politiker kündigte an, am Donnerstag nach Israel und in die Palästinensergebiete zu reisen. In Israel werde Maas unter anderem seinen Amtskollegen Gabi Aschkenasi und Verteidigungsminister Benny Gantz treffen, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mit. In Ramallah werde Maas mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten zusammenkommen.

Während seines eintägigen Aufenthalts in Israel und den Palästinensergebieten stehe auch ein Gespräch zwischen Maas und dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin auf dem Programm, erklärte die Sprecherin weiter. »Im Mittelpunkt der politischen Gespräche steht die derzeitige Eskalation im Nahen Osten und die internationalen Bemühungen um ein Ende der Gewalt.«

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern war Anfang der vergangenen Woche wieder massiv eskaliert. Einer der Auslöser war die drohende Zwangsräumung palästinensischer Wohnungen in Ostjerusalem.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (im Januar): »Da habe ich meine Zweifel«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (im Januar): »Da habe ich meine Zweifel«

Foto: ANNEGRET HILSE / REUTERS

Steinmeier: Nicht in gegenseitige Konkurrenz eintreten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schätzt die Möglichkeit einer deutschen Vermittlerrolle beim Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern allerdings skeptisch ein. »Deutschland muss seine Beziehungen in die Region hinein nutzen«, sagte der langjährige Außenminister. Man sei aber über die Akteure, die sich schon auf der Bühne befänden, wie das Nahost-Quartett, bereits vertreten. »Ob daneben noch eigene Vermittlungsbemühungen einzelner Nationalstaaten stattfinden sollten, da habe ich meine Zweifel«, sagte Steinmeier.

Die internationalen Bemühungen müssten gut koordiniert bleiben, warnte Steinmeier. »Wichtig ist, dass wir, wenn es um Vermittlung geht, nicht in eine gegenseitige Konkurrenz eintreten, wer kann möglicherweise am ehesten und am besten vermitteln. Bevor Vermittlungsbemühungen überhaupt Erfolg haben können, muss es ein Ende der Gewalt geben.« Er hoffe, dass sich die ersten, wenn auch wieder dementierten Nachrichten über einen Waffenstillstand doch bewahrheiteten.

als/AFP/dpa