Wegen »Sicherheitsgesetz«: Amnesty International schließt Büros in Hongkong

Im Juli 2020 trat das sogenannte Sicherheitsgesetz in Hongkong in Kraft. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty hat nun Konsequenzen gezogen. Es sei »praktisch unmöglich, frei zu arbeiten«.

Amnesty International wurde 1961 in London von dem englischen Rechtsanwalt Peter Benenson gegründet

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Amnesty International beendet nach eigenen Angaben die Arbeit aus Hongkong. Die Menschenrechtsorganisation will ihre Büros in Hongkong zu schließen. Wie Amnesty am Montag mitteilte, erfolgte der Schritt aufgrund des von Peking erlassenen sogenannten Sicherheitsgesetzes. Das Gesetz mache es Menschenrechtsorganisationen in Hongkong »praktisch unmöglich, frei und ohne Angst vor ernsthaften Vergeltungsmaßnahmen seitens der Regierung zu arbeiten«, erklärte die Vorstandsvorsitzende Anjhula Mya Singh Bais.

Amnesty habe die Entscheidung »schweren Herzens« getroffen. Das sogenannte Sicherheitsgesetz trat im Juli 2020 in Kraft. Es erlaubt den Behörden ein drakonisches Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen. Mehr als 150 Menschen wurden auf der Grundlage des »Sicherheitsgesetzes« bislang festgenommen, darunter Journalisten, Studenten und auch ehemalige Abgeordnete.

In Hongkong hatte es 2019 monatelang Massenproteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings gegeben. Seitdem gehen die Behörden mit zunehmender Härte gegen Kritiker in der Sonderverwaltungszone vor.

lau/AFP