Nach Ankündigung neuer Sanktionen Iranischer Außenminister droht Deutschland

Wegen des brachialen Umgangs der iranischen Regierung mit den Protesten kündigte Außenministerin Annalena Baerbock weitere Sanktionen gegen das Land an. Iran kontert nun: Man sei zu einer »entschlossenen« Antwort bereit.
Der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian

Der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian

Foto: IRNA / UPI Photo / IMAGO

Irans Außenminister hat nach deutscher Kritik am gewaltsamen Vorgehen Teherans gegen die landesweiten Proteste mit Reaktionen gedroht. »Deutschland kann sich für Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen – oder für Konfrontation«, sagte Außenminister Hussein Amirabdollahian am Donnerstag auf Twitter: »Unsere Antwort wird angemessen und entschlossen sein.« Historische Beziehungen zu beschädigen, werde langfristige Konsequenzen haben.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich am Mittwoch auf Twitter gegen das iranische Regime gewandt: »Wir stehen an der Seite der Männer & Frauen in Iran, und zwar nicht nur heute, sondern: solange es notwendig ist.« Ein weiteres Sanktionspaket werde vorbereitet. »Gleichzeitig arbeiten wir daran, dass es im Uno-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung zu Iran gibt und ein Aufklärungsmechanismus mandatiert wird.«

Nach Ausbruch der landesweiten systemkritischen Proteste hatte sich der Ton zwischen Berlin und Teheran jüngst verschärft. Am Mittwoch diskutierte der Bundestag über einen Antrag der Ampelfraktionen. Darin machen sich SPD, Grüne und FDP dafür stark, den Protest in Iran durch zusätzliche Sanktionen gegen Teheran und einen besseren Schutz für geflüchtete Oppositionelle zu unterstützen.

Auslöser der Proteste in Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte die junge Frau wegen ihres angeblich »unislamischen Outfits« festgenommen. Sie fiel ins Koma und starb am 16. September im Krankenhaus. Die Polizei weist zurück, Gewalt angewendet zu haben.

Unterdessen hat der Befehlshaber der Luft- und Raumfahrt der Revolutionsgarden verkündet, Iran habe eine Hyperschallrakete gebaut. Diese werde auf die »Raketenabwehrsysteme des Feindes zielen«. Hyperschallraketen können schneller und auf komplexeren Flugbahnen fliegen, was ihr Abfangen erschwert. Ob Teheran tatsächlich imstande ist, eine solche Waffe zu bauen oder das Regime die eigenen Kapazitäten aufbauscht, ist allerdings unklar. Berichte über Tests von Hyperschallraketen hat es aus Iran bislang nicht gegeben.

sog/dpa/Reuters
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