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Irans Außenminister Zarif "Es ist ein Desaster für die Europäer, dass sie sich den USA so unterordnen"

Mohammad Javad Zarif warnt Europa vor einer Eskalation im Atomstreit. Verhandlungen mit den USA schließt er auch nach der Tötung von General Soleimani nicht aus, nennt dafür aber Bedingungen.
Ein SPIEGEL-Gespräch von Christiane Hoffmann
aus DER SPIEGEL 5/2020
Politiker Zarif: "Sehr schmerzhafte Wochen"

Politiker Zarif: "Sehr schmerzhafte Wochen"

Foto:

Farhad Babaei

Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif sagt, die Europäer hätten keine legitime Grundlage, im Atomstreit den Streitschlichtungsmechanismus auszulösen, der zu einer Wiedereinführung der Uno-Sanktionen gegen Iran führen kann. Davon seien nicht nur die Iraner überzeugt, sondern auch die Russen und die Chinesen. Zarif verweist darauf, dass Irans Präsident Hassan Rohani eine Reihe von Maßnahmen für den Fall angekündigt hat, dass die Uno-Sanktionen wieder eingesetzt werden. Dazu zählt unter anderem der mögliche Austritt Irans aus dem Atomwaffensperrvertrag.

Der Außenminister zeigt Verständnis für die Proteste von Iranern gegen seine Regierung, nachdem die iranischen Revolutionswächter ein ukrainisches Passagierflugzeug abgeschossen hatten. Der Einsatz von Sicherheitskräften bei den Unruhen im November, bei denen Hunderte Protestierende getötet wurden, könnte möglicherweise gerichtliche Folgen haben könnte. Es laufe eine Untersuchung, so Zarif.

Lesen Sie hier das komplette Interview:

SPIEGEL: Herr Minister, seit 40 Jahren sind Iran und die USA verfeindet, mindestens 20 davon waren Sie auf hohen Posten in der iranischen Außenpolitik. Hat es jemals eine so gefährliche Situation gegeben wie jetzt?

Zarif: Zuerst muss ich Sie korrigieren, ich bin seit 30 Jahren auf wichtigen Posten. Und es war immer schwierig, wir standen in den vergangenen 40 Jahren mehrfach am Rande eines Krieges. Dieses Mal ist es besonders schwerwiegend, weil die USA einen Terrorangriff gegen ein Mitglied der militärischen Führung Irans ausgeführt haben. Das hat es noch nie gegeben.

SPIEGEL: Steht nun eine weitere Eskalation bevor?

Zarif: Der Angriff beruhte auf falschen Annahmen. Die USA glaubten, dass die Ermordung von General Qasem Soleimani ihre Position in der Region verbessern würde. Außenminister Mike Pompeo hat getwittert, dass die Menschen in den Straßen des Iraks tanzten. Aber es gab riesige Trauerzüge. Dies ist ein sehr schwieriger Moment für die Region, von dem die USA sicher nicht profitieren werden.

SPIEGEL: Die iranische Führung hat nach der Tötung Soleimanis Rache geschworen. Es kam dann zu einem Raketenangriff auf Stützpunkte im Irak, die vom US-Militär genutzt werden. Muss man befürchten, dass Sie noch mehr machen?

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