Einreisesperren USA verhängen Sanktionen gegen Iran

Wegen des Vorwurfs schwerer Menschenrechtsverletzungen haben die USA Einreisesperren gegen zwei Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden angekündigt. Sie sollen politische Gefangene gefoltert haben.
Seit April 2019 stufen die USA die Revolutionsgarden als ausländische Terrororganisation ein

Seit April 2019 stufen die USA die Revolutionsgarden als ausländische Terrororganisation ein

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Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden hat erste Sanktionen gegen Iran bekannt gegeben. Wegen Verstößen gegen die Menschenrechte dürften zwei Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden künftig nicht mehr in die USA einreisen, teilte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag mit. Die beiden Iraner sollen Gefangene misshandelt haben. Die US-Regierung werde weiterhin alle geeigneten Mittel in Erwägung ziehen, »um die Verantwortlichen für Misshandlungen und Menschenrechtsverletzungen in Iran zur Rechenschaft zu ziehen«, erklärte Blinken.

Das Außenministerium in Washington teilte am Dienstag mit, dass die Vernehmungsbeamten Ali Hemmatian und Massud Safdari und ihre direkten Verwandten nicht mehr in die USA einreisen dürften. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, an Folter von politischen Gefangenen und Personen, die bei Protesten in den Jahren 2019 und 2020 festgenommen wurden, beteiligt gewesen zu sein. Seit April 2019 stufen die USA die Revolutionsgarden als ausländische Terrororganisation ein.

Die Beziehungen zwischen den USA und Iran sind seit dem Rückzug der USA aus dem internationalen Atomabkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump äußerst angespannt. Biden will das Abkommen mit Iran wiederbeleben. In anderen Bereichen, unter anderem bei der Einhaltung der Menschenrechte, will er hingegen Druck auf das Land ausüben.

kim/dpa/AFP