Atomabkommen: Iran sitzt wieder am Verhandlungstisch

Nach der Präsidentenwahl in Iran ringen Diplomaten aus der EU, China und Russland wieder mit Vertretern aus Teheran am Verhandlungstisch. Die USA nehmen »indirekt« teil.

Der scheidende Präsident Hassan Rohani (l.) trifft den gewählten iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi: Wie geht es weiter mit dem internationalen Atomabkommen?

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Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl in Iran kommen am Sonntag in Wien Diplomaten zu Gesprächen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit Teheran zusammen. Bei dem Treffen solle das weitere Vorgehen festgelegt werden, schrieb der an den Verhandlungen beteiligte russische Diplomat Michail Uljanow am Samstag auf Twitter. Eine Einigung sei »in Reichweite, aber noch nicht besiegelt«.

Die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland werden direkt mit Iran über das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 verhandeln. Auch eine US-Delegation ist in Wien anwesend, nimmt aber nur »indirekt« an den Gesprächen teil und sitzt nicht mit den iranischen Vertretern an einem Tisch. Die Verhandlungen zielen darauf ab, das Atomabkommen wieder vollständig in Kraft zu setzen. Die Vereinbarung soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt.

Israel warnte am Samstag nach dem Wahlsieg des ultrakonservativen Kandidaten Ebrahim Raisi bei der Präsidentschaftswahl in Iran vor einem Ausbau des iranischen Atomprogramms. Mit Raisi habe Iran »seinen bisher extremistischsten Präsidenten« gewählt, schrieb der israelische Außenamtssprecher Lior Haiat auf Twitter. Raisi setze sich zudem für das »militärische Atomprogramm« Irans ein.

Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen direkten Verhandlungen mit Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse. Iran wiederum macht die Aufhebung von US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung.

mak/AFP