Israel Neue Netanyahu-Regierung im Parlament vereidigt
Benjamin Netanyahu: Seine sechste Amtszeit hat offiziell begonnen
Foto: IMAGO/AMIR COHEN / IMAGO/UPI PhotoRechter war in Israel seit vier Jahrzehnten keine Regierung mehr. Knapp zwei Monate nach den Wahlen hat das Parlament in Jerusalem mehrheitlich die Regierung von Sieger Benjamin Netanyahu bestätigt. 63 von 120 Abgeordneten stimmten bei einer Vertrauensabstimmung für die neue Regierung. Amir Ochana von Netanyahus konservativer Likud-Partei wurde zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Anschließend begann die Vereidigung der einzelnen Koalitionsmitglieder.
Der frühere Langzeit-Ministerpräsident Netanyahu ist damit nach anderthalb Jahren zurück an der Macht. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als der 73-Jährige. Es ist bereits die sechste Regierung, die er bildet.
Israels inzwischen ehemalige Regierung unter den Ex-Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Yair Lapid war in erster Linie gebildet worden, um den lange amtierende Netanyahu von der Macht fernzuhalten. Das heterogene Acht-Parteien-Regierungsbündnis zerbrach jedoch im vergangenen Sommer. Der Knesset wurde aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen.
Scharfe Worte gegen Iran
Begleitet von wütenden Zwischenrufen der Opposition stellte Netanyahu im Plenum die wichtigsten Ziele für die kommenden vier Jahre vor. Man werde alles tun, »damit Iran uns nicht mit einer Atombombe zerstört«. Seine Regierung werde sich außerdem für Annäherungsabkommen mit weiteren arabischen Staaten einsetzen.
Die neue Regierung verfügt über 64 von 120 Sitzen im Parlament. Die Hälfte davon gehört zu Netanyahus Regierungspartei Likud, die andere Hälfte zu dem rechtsextremen Religiös-Zionistischen Bündnis sowie zwei streng religiösen Parteien. Netanyahus Lager hatte bei der Parlamentswahl am 1. November eine klare Mehrheit erzielt. Es war bereits die fünfte Wahl binnen dreieinhalb Jahren.
