Italien Regierungskrise in Zeitlupe

Die Vertrauensfrage hat Premier Conte knapp überstanden. Trotzdem muss er weiter um seine Mehrheit zittern. Im Machtkampf mit den Rivalen Renzi, Salvini und Berlusconi geht es darum, wer künftig die politische Mitte Italiens besetzt.
Von Frank Hornig, Rom
Premier Conte: In Rom ist die Stimmung hochnervös

Premier Conte: In Rom ist die Stimmung hochnervös

Foto: YARA NARDI / REUTERS

Als Silvio Berlusconi noch der größte Politstar Italiens war, stand Mariarosaria Rossi oft an seiner Seite. Anfangs trat sie  in seinen Wahlkampfvideos auf (»Was für ein Glück, dass es Silvio gibt «). Später wurde sie als seine enge Vertraute und Pflegerin legendär. Wer den »Cavaliere« sprechen wollte, wandte sich am besten an sie.

Sogar bei den Bunga-Bunga-Partys in Berlusconis Villa San Martino war Rossi dabei. »Na und? Ist es eine Straftat, sich ein bisschen zu entspannen?«, sagte die ehemalige Animateurin und Expertin für Diskotheken-PR hinterher.

Berlusconi-Vertraute lief zu Conte über

Am Dienstagabend um 21.31 Uhr war es mit der alten Freundschaft vorbei. Bei der Vertrauensfrage von Ministerpräsident Giuseppe Conte stimmte die Senatorin der Berlusconi-Partei Forza Italia für die Regierung. »Der Premier hat eine liberale und europäische Vision«, schwärmte Rossi, als sie ihren überraschenden Seitenwechsel verkündete.

Das rechte Lager schäumte. »Was nützt es, Pläne und Strategien zu entwickeln, wenn sich selbst unter engsten Vertrauten Leute davon machen?«, soll Lega-Chef Matteo geklagt haben . »Matteo, ich wusste nichts davon. Wer weiß, was die ihr angeboten haben«, lautete, italienischen Medien zufolge, die Antwort Berlusconis. Noch am selben Abend flog Rossi aus seiner Partei.

In Rom ist die Stimmung hochnervös. Zwar hat Conte die Vertrauensfrage, auch dank Rossi, knapp gewonnen. Aber für eine absolute Mehrheit fehlen ihm wichtige Stimmen, seit sein Rivale Matteo Renzi (Italia Viva) die Koalition verlassen hat.

Conte ist vorerst Ministerpräsident auf Abruf

Niemand weiß, wie es jetzt weitergeht. Nur eines ist sicher: Conte ist erst mal Premier auf Abruf. Bei jeder Abstimmung muss er fürchten, gegen die Opposition zu verlieren. Es ist eine prekäre Lage, wenn es darum geht, umstrittene Lockdown-Regeln zu verlängern oder die spät und spärlich fließenden Hilfen für Unternehmen und Bürger zu optimieren. Als »dead man walking « verhöhnt ihn schon die rechte Presse.

Italien wird zum Sorgenkind der EU. Ausgerechnet jetzt, in der hochriskanten mutmaßlichen Spätphase der Pandemie und angesichts einer dramatischen Wirtschaftslage, stürzt sich das Land auch noch in eine schwere, womöglich langwierige politische Krise.

Wie kann so der dringend benötigte Aufschwung nach dem Lockdown gelingen? Und was soll nur aus den historischen EU-Hilfen von 209 Milliarden Euro für Italien werden, solange die Parteien in Rom eine Regierungskrise in Zeitlupe zelebrieren, die selbst die eigenen Bürgerinnen und Bürger kaum noch verstehen?

Zwei Faktoren prägen den seit Monaten eskalierenden Richtungsstreit. Inhaltlich-strategisch geht es darum, wer und was künftig das politische Zentrum Italiens definiert. Und Macht-taktisch dreht sich vieles um das Ego von drei Männern, die alle schon einmal Ministerpräsident waren (Berlusconi, Renzi) oder sind (Conte).

In der italienischen Politik fehlt – anders als in Wirtschaft und Gesellschaft – eine starke, europa- und Reform-freundliche bürgerliche Mitte, seit Links- und Rechtspopulisten das Land erobert und verunsichert haben. Diese Lücke wollen mehrere Kräfte füllen.

Matteo Renzi will zum italienischen Macron werden

Da ist Matteo Renzi, von 2014 bis 2016 Ministerpräsident und Ex-Chef der sozialdemokratischen PD. Im Sommer 2019 gründete er seine eigene Partei Italia Viva mit dem erklärten Ziel, zum italienischen Macron zu werden und die aus seiner Sicht erstarrte Sozialdemokratie wie in Frankreich an den Rand zu drängen.

Herausforderer Renzi: Je tiefer er in Umfragen sank, desto lauter wurde er

Herausforderer Renzi: Je tiefer er in Umfragen sank, desto lauter wurde er

Foto: ALESSANDRA TARANTINO / AFP

Sein Plan ging nach hinten los. Je tiefer Renzi in den Umfragen sank, desto lauter wurden seine Töne. Schließlich zog er seine Ministerinnen und Parlamentarier wagemutig aus der Koalition ab, aber auch das half ihm nicht: Nur noch 2,4 Prozent der Italiener wollen nach dem jüngsten Manöver noch für den 46-jährigen Macchiavelli-Fan stimmen.

Berlusconi steht fest an der Seite von Salvini

Im Zentrum sieht sich auch Berlusconi, der als 84-jähriger Chef von Forza Italia immer noch mitmischen will, notfalls auch vom Krankenbett aus wie kürzlich wegen Herzproblemen. Einerseits steht der Cavalliere fest an der Seite seiner schrillen, europafeindlichen Oppositionspartner Salvini und Giorgia Meloni, deren postfaschistische Partei Fratelli d'Italia (»Gott, Vaterland und Familie«) im Aufwind ist. Andererseits pflegt er selbst moderate Töne – ein verwirrender Spagat, der seiner Partei nur acht Prozent in den Umfragen beschert.

Die größten Chancen hat, trotz aller Rückschläge, womöglich Giuseppe Conte. Der parteilose Juraprofessor versucht gerade, im Senat – der besonders umkämpften zweiten Parlamentskammer – eine neue Zentrumsfraktion zusammenzubringen.

42 Abgeordnete haben die 5-Sterne-Bewegung verlassen

Mit einer Mischung aus Visionen, Versprechen und Schmeicheleien bemüht sich der Ministerpräsident, genügend enttäuschte, schwankende Parlamentarier wie Mariarosalia Rossi auf seine Seite zu ziehen. Mal dürfen mögliche Überläufer auf schöne Posten oder einen sicheren Listenplatz im nächsten Wahlkampf hoffen. Mal finden sie persönliche Herzensanliegen wie eine Wahlrechtsreform in seinen Reden wieder. Oder der Premier spaziert mit einem Sachbuch in der Hand durchs Plenum, das eine von ihm umworbene Senatorin verfasst hat.

Eine Besonderheit im italienischen Parteiensystem kommt Conte entgegen: Politikerinnen und Politiker im Parlament wechseln oft problemlos das Parteibuch. Loyalitäten sind weniger beständig als zum Beispiel im deutschen Bundestag. Allein bei der 5-Sterne-Bewegung haben in der laufenden Legislaturperiode bereits 16 Senatoren und 26 Parlamentarier in der Abgeordnetenkammer ihre Fraktion verlassen.

Manche Ex-Sterne stimmen in einer losen, gemischten Gruppe (»gruppo misto«) weiter mit der Regierung, andere sind zur Lega übergelaufen. Außerdem gibt es noch die drei Senatoren der kleinen Mitte-Rechtspartei UdC, die gerade von einem Mafia-Skandal erschüttert wird. Trotzdem könnten ihre Stimmen der Regierung helfen.

Aber reicht das alles, um eine »Koalition der Willigen« zu bilden, eine stabile Gruppe von europäisch gesinnten Liberalen, wie Conte hofft?  

Vieles hängt davon ab, wie sich der parteilose »Professore« selbst positioniert. Aktuelle Umfragen räumen ihm 15 Prozent ein, falls er bei vorgezogenen Neuwahlen mit einer eigenen Liste anträte. Sollte er stattdessen den 5 Sternen beitreten, die ihn einst als Premier nominierten, könnte er mit seiner Popularität womöglich die angeschlagene Bewegung retten.

Italienische Abgeordnete beziehen die höchsten Diäten weltweit

Doch das Interesse an Neuwahlen ist im Parlament nicht groß. Die italienischen Abgeordneten beziehen mit 140.000 Euro laut einer EU-Studie die höchsten Diäten weltweit . Gerade bei den 5 Sternen, Italia Viva und Forza Italia müssten viele um ihre Mandate fürchten. Das erhöht die Chancen für eine wie auch immer geartete neue Mitte-Fraktion.

Contes Vorgänger und Rivalen Renzi und Berlusconi verfolgen nun angespannt jeden seiner Schritte. Bei der Vertrauensfrage am Dienstag entschied Renzi klug, sich zu enthalten.

Er wusste, dass ihm die eigenen 18 Senatoren nicht vollständig gefolgt wären, hätte er mit Nein gestimmt – nicht wenige Parlamentarier seiner Minipartei Italia Viva würden wohl lieber ins Conte-Lager zurückkehren, statt Renzi in die Bedeutungslosigkeit zu folgen.

Berlusconi will unterdessen unbedingt verhindern, dass weitere Abgeordnete dem Beispiel seiner Ex-Vertrauten Mariarosaria Rossi folgen. »Schickt mir eine Liste mit allen Unentschiedenen«, soll er seinen Leuten laut italienischen Zeitungsberichten gesagt haben. Alle, die einen Anruf aus Contes Lager erhalten könnten, so Berlusconi, »sollen vorher mit mir sprechen«.