Drohende Neuwahlen in Italien Renzis Kampf gegen den »Professore«

Ex-Premier Matteo Renzi stürzt Italien in die Krise. Mit immer schärferen Forderungen spaltet er die Koalition in Rom – und droht mit dem Sturz von Ministerpräsident Giuseppe Conte. Was sind seine Motive?
Von Frank Hornig, Rom
Ex-Premier Renzi: Rätselhafte Gesten

Ex-Premier Renzi: Rätselhafte Gesten

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ALBERTO LINGRIA / REUTERS

Matteo Renzi ist ein Freund großer, rätselhafter Gesten. Auf seiner Internetseite  zeigt er als Aufmacherfoto nicht sich selbst – sondern eine berühmte Marmorskulptur von Gian Lorenzo Bernini: Roms Stammvater Aeneas führt seine Familie aus dem brennenden Troja, auf starken Schultern trägt er seinen alten Vater. Sieht sich Renzi etwa als Aeneas, als Retter? Steht das trojanische Feuer für die heutige Corona- und Wirtschaftskrise? Und wen bringt er auf seinen Schultern in Sicherheit? Seine Partei? Das ganze Land?

Neben der Skulptur steht in großen Lettern ein Zitat von Machiavelli. »Jeder sieht, was du scheinst. Nur wenige fühlen, wie du bist.«

In diesen Stunden rätselt ganz Italien darüber, was Renzi wirklich will. Gestern Nacht eskalierte er eine Koalitionskrise, die in Rom schon seit Wochen schwelt. Bei einer Kabinettsabstimmung über den EU-Wiederaufbaufonds enthielten sich Renzis Minister. Bis heute Abend will der 46-Jährige entscheiden, ob er mit seiner Minipartei die Regierung seines Rivalen Giuseppe Conte stürzt.

Zurzeit scheint alles möglich: Ministerpräsident Conte sucht sich eine andere Mehrheit im Parlament. Es gibt Neuwahlen mitten in der Pandemie. Oder es kommt in letzter Minute noch zu einer Versöhnung der zerstrittenen Partner.

Warum setzt Renzi eine historische Chance aufs Spiel?

Selbst die an häufige Machtwechsel gewöhnten Italiener – aktuell amtiert die 66. Regierung seit 1946 – tun sich schwer, die aktuelle Koalitionskrise zu verstehen – während eine dritte Corona-Welle das Land erfasst, die Todeszahlen auf knapp 80.000 steigen und die Wirtschaft zusammenbricht.

Eigentlich hätte Contes Mitte-links-Regierung gute Chancen, von der Krise zu profitieren. Mit gut 200 Milliarden Euro bekommt Italien den größten Anteil aus dem EU-Wiederaufbaufonds und damit eine historische Gelegenheit , das Land zu reformieren.

Wieso setzt Renzi das aufs Spiel? Warum riskiert der Machiavelli-Fan einen Koalitionsbruch, der ihn in die Opposition führen und am Ende den Rechtspopulisten Matteo Salvini an die Macht bringen könnte?

»Jeden Monat eine Reform«

Die aktuelle Krise hat eine Vorgeschichte, die Jahre zurückreicht. 2014 bis 2016 war Matteo Renzi selbst schon einmal italienischer Ministerpräsident. Der jugendliche Sozialdemokrat und ehemalige Bürgermeister von Florenz verstand sich als charismatischer, großer Modernisierer (»Jeden Monat eine Reform«), doch die Italiener wollten seinem liberalen Kurs nicht folgen und stimmten bei einem wichtigen Referendum gegen ihn. Renzi trat zurück. Den Liebesentzug hat er bis heute nicht verwunden.

Aus dieser Zeit erklärt sich die Herablassung, mit der Renzi seinem Nach-Nachfolger Conte oft begegnet. Der heutige Regierungschef ist parteilos, hat noch nie einen Wahlkampf geführt und kam eher als Notlösung ins Amt. Als Vollblutpolitiker war der Hochschullehrer bis dahin nicht aufgefallen. Renzi nennt Conte deshalb oft nur »Professore«, was nicht als Kompliment gemeint ist. Conte sei »unfähig« und »seiner Rolle nicht gewachsen«, soll Renzi gelästert haben.

»Wenn Conte eine Brücke nach Sizilien will, verlangt Renzi eine nach Sardinien«

Kurz vor Weihnachten stritten sich die beiden Rivalen wie empfindliche Teenager. Mal schickte Renzi einen Brief, den Conte nicht beantwortete. Dann rief Conte an, und Renzi ging nicht ans Telefon. Italienische Zeitungen können im Detail nacherzählen, wie sich der ehemalige und der heutige Ministerpräsident umschleichen, misstrauisch beobachten oder beleidigen. Nur eines schaffen sie offenkundig nicht: einen echten Dialog über den Kurs ihrer Regierung. »Wenn Conte eine Brücke nach Sizilien bauen will, verlangt Renzi eine nach Sardinien«, spottet Romani Prodi, auch er ein ehemaliger Ministerpräsident.

Ministerpräsident Conte: Wer hat die stärkeren Nerven?

Ministerpräsident Conte: Wer hat die stärkeren Nerven?

Foto: MASSIMO PERCOSSI/EPA-EFE/Shutterstock

Wahrscheinlich hätte sich Renzi mehr Dankbarkeit vom »Professore« erwartet. Als Contes erste Regierung mit Matteo Salvini im Sommer 2019 gestürzt war, machte sich Renzi als einer der ersten für ein Kabinett »Conte 2« stark. Er half, zwei eigentlich verfeindete Parteien zu einem neuen Bündnis zu bringen: die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD. So wurden Neuwahlen und ein wahrscheinlicher Wahlsieg Salvinis verhindert.

Renzi selbst verzichtete auf einen Regierungsposten, verließ die Sozialdemokraten und gründete eine eigene Partei namens Italia Viva, die mit zwei Ministern und 18 Senatoren im Parlament bis heute drittgrößter Koalitionspartner ist.

Die neue Partei ist ganz auf ihren Gründer zugeschnitten, eine Sammlungsbewegung nach dem Vorbild von Emmanuel Macron (La République En Marche), eine Plattform für das große Comeback, das sich Renzi erhofft.

Es wirkt wie der Kampf eines Verzweifelten

Doch der Neustart hat nicht funktioniert, in Umfragen kommt Italia Viva nur auf knapp drei Prozent. Je tiefer die Partei sinkt, so scheint es, desto lauter ringt Renzi um Aufmerksamkeit. Es wirkt wie der Kampf eines Verzweifelten. Und wie ein fast tragisches Duell: Auf der einen Seite Conte, der beliebteste Ministerpräsident Italiens seit 25 Jahren, auf der anderen Renzi, einer der unpopulärsten Politiker.

In der Sache hat Renzi durch seine monatelangen Proteste viel erreicht. Conte hat das Reformpaket, für das er die EU-Milliarden verwenden will, überarbeitet. Aus einer eher unscharfen, zusammenhanglosen Liste von Projekten, die seit Langem in Regierungsschubladen schlummern, wurde ein besser fokussierter Plan.

Die Ausgaben für das angeschlagene Gesundheitswesen wurden deutlich gesteigert, 45 Milliarden Euro sollen in die Digitalisierung fließen, 68 Milliarden in grüne Projekte. Statt schnell verpuffender Subventionen soll es nachhaltige Investitionen geben. Selbst Renzi und seine Leute haben das anerkannt.

Aber um die Sache geht es längst nicht mehr, sondern ums Ego und um die Frage, wer die stärksten Nerven hat. Zwei Jahre und 294 Tage war Matteo Renzi als Regierungschef im Amt, damit steht er auf Platz zehn in der Hitliste der am längsten regierenden italienischen Ministerpräsidenten. Er bemüht sich nach Kräften, damit ihn Conte, der bislang gut 60 Tage weniger regierte, nicht überholt.