Tagelanges Wahlchaos Mattarella als Präsident Italiens wiedergewählt

Im achten Wahlgang kam die Mehrheit zusammen: Sergio Mattarella bleibt das Staatsoberhaupt Italiens. Erst im Laufe des Tages hatte er sich zu einer weiteren Amtszeit bereit erklärt.
Italiens Präsident Sergio Mattarella

Italiens Präsident Sergio Mattarella

Foto: Quirinal Press Office/ Paolo Gia / imago images/ZUMA Press

Im achten Wahlgang hat das italienische Parlament den amtierenden Staatschef Sergio Mattarella wiedergewählt. Der 80-Jährige erhielt bei der Abstimmungsrunde am Samstagabend 759 von 1009 möglichen Stimmen und übertraf damit deutlich die geforderte absolute Mehrheit von 505 Stimmen. Das teilte der Präsident der Abgeordnetenkammer, Robert Fico, am Samstagabend bei der Verkündung des offiziellen Ergebnisses mit. In den vorangegangenen Wahlgängen hatte keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit erhalten.

Als Mattarella die nötige Zahl von 505 Stimmen überschritt, brach in der Kammer Jubel unter den anwesenden Politikern aus. »Ich bin dem Präsidenten für seine Entscheidung dankbar, dem sehr starken Willen des Parlaments nachgekommen zu sein, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen«, teilte Ministerpräsident Mario Draghi mit. Auf Twitter gratulierten zahlreiche Spitzenpolitiker zum Wahlsieg. »Frohes Schaffen«, wünschte unter anderem Ex-Regierungschef Matteo Renzi. Aus Brüssel gratulierte EU-Ratschef Charles Michel per Tweet.

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Vor der Wahl hatte Mattarella eine weitere Amtszeit mehrfach ausgeschlossen. Trotzdem erhielt er am Samstag im siebten Wahlgang fast 400 Stimmen. Im Anschluss erklärten die Koalitionsparteien, sie hätten sich auf Mattarellas Wahl in der nächsten Runde geeinigt. Unter anderem Ministerpräsident Mario Draghi bat Matteralla darum, sich zum Wohle des Landes zu einer zweiten Amtszeit bereit zu erklären, wie ein Insider am Samstag berichtete. Im Vorfeld der Wahl hatte Draghi selbst Ambitionen auf das Präsidentenamt bekundet.

Mattarella äußerte sich vor der Wahl zunächst nicht öffentlich zu seinen Plänen. Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss der 80-Jährige noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Die Abgeordnetenkammer berief die Wahlmänner und -frauen dazu für den 3. Februar ein. Mattarellas laufende Amtszeit endet an diesem Tag.

Präsident mit weitreichenden Vollmachten in Krisenzeiten

Die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger sagte vor dem achten Wahlgang vor Journalisten, Mattarella habe sich bereit erklärt, das Präsidentenamt erneut zu übernehmen. Auch die Ministerin für regionale Angelegenheiten, Mariastella Gelmini, bestätigte, dass Mattarella der Bitte der überwältigenden Mehrheit der politischen Parteien entsprochen habe.

Nach der Wiederwahl erklärte Mattarella, man dürfe sich nicht vor Pflichten drücken, wenn man gerufen werde. Die schwierigen Tage der Präsidentenwahl und des gesundheitlichen und wirtschaftlichen Notfalls erforderten Verantwortungsbewusstsein und die Beachtung der Entscheidungen des Parlaments.

Mattarella galt in seiner zurückliegenden Amtszeit als beliebt – sowohl bei vielen Bürgern als auch in der Politik. Als Italiens Präsident hat er weitgehend repräsentative Funktionen, in politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen – so kann er das Parlament auflösen, den neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern.

Die Präsidentenwahl hatte am Montag begonnen, sie ist geheim und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden deshalb seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt.

tfb/AFP/dpa/Reuters
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