Chef der rechten Lega in Italien »Lieber Matteo, leider bist Du eine große Enttäuschung«
Salvini nach Regierungskonsultationen in Rom: »Wir sind mit Händen, Füßen, Herz und Hirn in Europa«
Foto: Marco Ravagli / Barcroft Media / Getty ImagesFür die glühendsten Fans von Matteo Salvini bricht in diesen Tagen eine Welt zusammen. Hunderttausende Menschen beschäftigt auf sozialen Medien die jüngste Wende ihres Idols. Etliche jubeln ihm in alter Treue zu – aber sehr viele sind einfach nur »sprachlos und schockiert«, wie sie schreiben.
»Du hast gerade den größten Scheiß Deines Lebens angestellt«, schimpft einer von ihnen, »lieber Matteo, ich habe immer an Dich geglaubt, leider bist Du eine große Enttäuschung«, ein anderer. »Was für ein dreifacher Salto, was für eine Schande«, schreibt eine Frau namens Tiziana Schiumarini auf Facebook: »Warum sagst Du das genaue Gegenteil von allem, was Du sonst immer gesagt hast?«
Gute Frage. Sie stellt sich, seit Lega-Chef Salvini am Samstag ein Treffen mit Italiens künftigem Ministerpräsidenten verließ und »eine Rückkehr des Lächelns« versprach.
Jetzt will sogar Salvini mit »Super-Mario« regieren
Mario Draghi , ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank, baut gerade eine neue Technokratenregierung zusammen, nachdem die alte Koalition gescheitert ist. Zunächst war unklar, wer ihn unterstützen würde. Aber dann stellten sich immer mehr Parteien auf Draghis Seite, von der Fünf-Sterne-Bewegung bis zur Forza Italia von Silvio Berlusconi .
Und jetzt will sogar Salvini gemeinsam mit »Super-Mario« regieren, dem Mann also, der erst den Euro schützte und jetzt Italien retten soll. »Wir sind mit Händen, Füßen, Herz und Hirn in Europa«, flötete der Rechtspopulist, er sei »pragmatisch und konkret«. Von der Lega müsse »Professor Draghi« keinerlei Veto erwarten. Auch das ist neu an seiner Rhetorik: Normalerweise stellt Salvini harte Forderungen und Ultimaten – nun, sagt er, seien in Italien »Liebe, Einsatz und Mut« gefragt.
Nicht nur in der Lega wundern sich viele über den plötzlichen Kurswechsel des »Capitano«. Quer durchs politische Spektrum suchen Parteistrategen nach einer Erklärung. Ist dessen »Bekehrung«, wie es jetzt überall heißt, wirklich ernst gemeint? Hat Salvini plötzlich sein europäisches Herz entdeckt? Oder ist das alles nur ein raffiniertes Politmanöver? »Draghis Berufung hat schon einen Effekt«, lästern Sozialdemokraten, »Salvini wurde in 24 Stunden zum Europäer«.
Salvini legte sich mehrfach mit Draghi an
Jahrelang hatte Salvini seine Anhänger mit europafeindlichen Sprüchen mobilisiert. Auf seiner Parteizentrale in Mailand prangte riesengroß der Schriftzug »Basta Euro«. Noch im Wahlkampf 2018 versprach der Parteichef mit Blick auf die Gemeinschaftswährung: »Wir brauchen kein Referendum. Wenn die Lega in die Regierung eintritt, sind wir draußen.«
Entsprechend groß waren die Ängste der EU-Partner von Paris bis Brüssel und Berlin. Der SPIEGEL schrieb von einem »Horrorszenario «, als Salvini im Sommer 2018 in Westeuropas erste Populistenregierung eintrat. Aus Sicht der damals von Draghi geführten EZB in Frankfurt drohten in Italien galoppierende Schulden, die zum Staatsbankrott führen und eine existenzielle Eurokrise auslösen könnten.
Rechtspopulist Salvini (Archivbild): »Basta Euro«
Foto: Mondadori Portfolio / Getty ImagesSalvini tat wenig, um die ihm verhassten Europäer zu beruhigen. Mehrfach legte er sich direkt mit Draghi an. Zum Beispiel, als der vor Jahren die Währungsunion lobte (»der Euro hält uns zusammen«): »Wie schade«, lästerte Salvini über Draghi, »dass ein Italiener zum Komplizen derjenigen wird, die unsere Wirtschaft massakrieren.« Der Euro sei »ein hässliches Experiment«.
Mit seinen Hassausbrüchen gegen die EU ließen sich viele Seiten füllen. Auch als er längst aus der Regierung geflogen war, setzte Salvini seine Kampagnen fort. Bis vor Kurzem war Europa für ihn »ein Käfig, in dem sie dich erwürgen« und die EU einfach nur »widerlich«.
All das scheint jetzt vergessen, von Würgern und massakrierenden Komplizen ist seit Samstag keine Rede mehr. »Unsere Vision stimmt in vielerlei Hinsicht überein«, sagte Salvini nach seinem Treffen mit Draghi. Die Lega werde keinerlei Bedingungen für ihren Eintritt in die Regierung stellen, weil, so fügte er hinzu, »das nationale Interesse die Anliegen von Personen oder Parteien überragt«.
Blitzverliebt in Europa, angetrieben allein von staatstragender Verantwortung und demütiger Bewunderung für »Professor Draghi« – nicht jeder in Italien nimmt Salvini diesen Sinneswandel ab.
Der bisherige Oppositionschef will mittelfristig selbst Premier werden
Drei Faktoren können seinen jüngsten Schachzug erklären:
Der Oppositionsführer will mittelfristig selbst Ministerpräsident werden. »Salvini Premier« steht weiterhin unübersehbar im Logo seiner Partei. Doch Dauerattacken gegen die EU machen ihn für die bürgerliche Mitte Italiens unwählbar und zur Unperson in europäischen Partnerstaaten. Wenn der 47-Jährige jetzt erst mal Draghi, 73, unterstützt, soll das wie eine Entgiftung wirken. Wie ein Detox-Programm, um neuerdings störende rechte Gerüche loszuwerden. Selbst seinen fremdenfeindlichen Diskurs hat Salvini deshalb flott angepasst. »Beim Migrationsthema schlagen wir die Übernahme europäischer Regeln vor«, sagt der Mann, der jahrelang gegen »Migranten, Gewalt, Kriminalität« hetzte, Italien den Italienern versprach und »la Merkel« verhöhnte. »Für uns ist es okay, wenn Migration in Italien wie in Deutschland behandelt wird«, sagt er nun, »wir müssen Europa einbeziehen«.
Seine eigene Klientel macht sich für eine Trendwende stark. In der Lombardei, Venetien und anderen wirtschaftsstarken Lega-Hochburgen Norditaliens galt Salvinis populistische Rhetorik ohnehin eher als Mittel zum Zweck. Jetzt drängen Lega-Politiker und Unternehmer offen auf eine Zusammenarbeit mit Draghi, um die Wirtschaft in Gang zu bringen. Noch im vorigen Frühjahr machte Salvini Europa für »Hunger, Not und Opfer« verantwortlich. Nun will er in der Regierung mitentscheiden, wie Italien die 209-Milliarden-Euro-Hilfen der EU investiert.
Sein Manöver ist schließlich auch parteipolitisch motiviert. Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung hatten auf eine kleinere Draghi-Regierung gehofft, die in Italien unter dem Namen »Bündnis Ursula« Furore machte. Gemeint war eine Zusammenarbeit der bisherigen Mitte-links-Koalition mit Berlusconis Forza Italia – genau dieses Bündnis hatte im EU-Parlament Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt.
Diesen Frieden hat Salvini geschickt gestört. Der im Vergleich zu ihm gemäßigtere Berlusconi ist im Mitte-links-Lager leichter vermittelbar. Nun müssen die Parteichefs von Sozialdemokraten und Fünf Sternen voraussichtlich monatelang vor ihrer aufgebrachten Basis rechtfertigen, dass sie mit dem verhassten Salvini regieren.
Enttäuschte Lega-Fans laufen zu den Postfaschisten über
Ohne Risiken ist die Kehrtwende allerdings nicht. Seit Salvini seine Europaliebe entdeckt, wittert seine bisherige Oppositionspartnerin Giorgia Meloni neue Chancen. Die 44-jährige Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia (FdI) will als Einzige nicht in Draghis Regierung der nationalen Einheit eintreten.
»Ich regiere nicht mit Sozialdemokraten und den Fünf Sternen«, sagt Meloni. Das habe sie früher schon versprochen, und daran ändere auch Draghi nichts. Alles andere sei »politischer Selbstmord«. Wenn die Megakoalition in den kommenden Tagen steht, landet Meloni, wie es derzeit aussieht, allein in der Opposition.
Mit ihrem streng rechten Kurs wird die FdI-Chefin seit Monaten immer beliebter, während die Popularitätswerte Salvinis sinken. Viele seiner enttäuschten Anhänger laufen nun zu ihr über. »Salvini, Du bist eine Wetterfahne wie alle anderen«, schreibt ein Ex-Fan auf Facebook, »meine Stimme bekommst Du nicht mehr. Ich wähle für den Rest meines Lebens Meloni.«
