Brasiliens Staatschef Justiz lädt Bolsonaro zum Verhör

Jair Bolsonaro zweifelt immer wieder die Funktionsfähigkeit des elektronischen Wahlsystems in Brasilien an, deshalb wird gegen ihn ermittelt. Jetzt bekam der rechtsextreme Staatschef eine Vorladung bei der Polizei.
Brasiliens Staatschef Bolsonaro

Brasiliens Staatschef Bolsonaro

Foto: Joedson Alves / EPA

Unangenehmer Termin für Jair Bolsonaro: Die brasilianische Justiz hat den rechtsgerichteten Präsidenten für Freitag zu einer Aussage bei der Polizei vorgeladen.

Bolsonaro soll sich dann zu seinen Vorwürfen äußern, mit denen er die Glaubwürdigkeit des elektronischen Wahlsystems bezweifelt. Deshalb läuft seit August 2021 ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen »Verleumdung« und »Anstachelung zu Straftaten« am Obersten Gerichtshof von Brasilien.

Bolsonaro konnte sich bis zum Freitag einen Tag und einen Ort für das Verhör durch die Polizei aussuchen. Dieses Angebot habe er aber nicht angenommen, berichtete Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof.

Das Verfahren gegen den Staatschef war eröffnet worden, weil Bolsonaro in sozialen Netzwerken einen als vertraulich eingestuften Polizeibericht verbreitet hatte, in dem es um eine Cyberattacke auf das oberste Wahlgericht 2018 ging. Bolsonaro stellt das System der elektronischen Wahl seit Jahren infrage und spricht in diesem Zusammenhang von »Fälschungen«, ohne Beweise vorzulegen. Das Wahlsystem in Brasilien, einem Land mit 210 Millionen Einwohnern und einer Fläche 24-mal so groß wie Deutschland, ist vollständig elektronisch.

Analysten zufolge deuten Bolsonaros Angriffe auf das Wahlsystem darauf hin, dass er sich angesichts schlechter Umfragewerte auf eine Niederlage bei der Wahl in diesem Jahr vorbereiten und auf eine mögliche Schlappe mit Betrugsvorwürfen reagieren könnte – nach dem Vorbild des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.

Bolsonaro steht auch im Visier der Justiz, weil er einen möglichen Korruptionsversuch im Zusammenhang mit dem Kauf der indischen Corona-Vakzine Coxavin nicht gemeldet haben soll und weil er ein Video mit Falschinformationen über einen Zusammenhang zwischen dem Impfstoff und der Aids-Krankheit verbreitet hat.

als/AFP