Trumps Alter Ego Der slowenische Donald

Mit der Wahlniederlage des amtierenden US-Präsidenten mag sich einer in der EU partout nicht abfinden: Janez Janša. Der Premier und Veteran der slowenischen Politik hat sich im Laufe seiner langen Laufbahn mehrfach gehäutet.
Von Walter Mayr Wien
Slowenischer Premier Janez Janša: "Wem glauben wir?"

Slowenischer Premier Janez Janša: "Wem glauben wir?"

Foto: POOL / REUTERS

Es kommt selten vor, dass Aussagen amtierender Regierungschefs beim Kurznachrichtendienst Twitter mit der Warnung versehen werden, ihr Wahrheitsgehalt sei strittig. Bei Donald Trump passierte das zuletzt des Öfteren. Inzwischen genießt auch Janez Janša den zweifelhaften Ruhm, für einen Tweet gerügt worden zu sein.

Sloweniens Premier hatte bereits kurz nach Schließung der letzten Wahllokale in den USA verbreitet, die Faktenverweigerung "durch die Mainstream-Medien" werde den Triumph von Präsident Donald Trump am Ende der Stimmenauszählung nur noch vergrößern. Twitter zog diese Prognose umgehend in Zweifel. Als vier Tage später klar wurde, dass Joe Biden gewonnen hat, war Janša außer sich.

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Dem Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz und Ex-Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Wolfgang Ischinger, warf er – ebenfalls via Twitter – vor, mit verfrühten Glückwünschen an Biden "null Respekt" für Rechtsstaatlichkeit und vollständige Stimmenzählung bewiesen zu haben.

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Dass Regierungschefs eines Mitgliedstaates der europäischen Wertegemeinschaft ihr Weltbild auf 140 oder 280 Zeichen komprimiert in den digitalen Raum senden, ist nicht mehr neu. Neu ist, mit welch manischem Eifer der Slowene Janša die Restwelt an seiner Sicht der Dinge und seiner Bewunderung für Trump teilhaben lässt.

Als habe Slowenien auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie keine anderen Sorgen, hetzt der Premier aus der Hauptstadt Laibach (Ljubljana) gegen die von ihm unter dem Kürzel #MSM zusammengefassten Mainstream-Medien und gibt Verschwörungstheorien Nahrung: "Wem glauben wir?", schrieb er unter einem Text der – slowenischstämmigen – Trump-Gattin Melania, in dem sie das sich abzeichnende Wahlergebnis anzweifelt.

"Sramota" – slowenisch für: Schande – schrieb Bidens außenpolitischer Berater Michael Carpenter, nachdem Janša elf Tage vor der US-Wahl verkündet hatte, Biden würde im Falle eines Siegs zu "einem der schwächsten Präsidenten in der Geschichte". Sloweniens Verteidigungsminister Matej Tonin von der Partei des Koalitionspartners NIS formulierte seinen diplomatischen Ordnungsruf an die Adresse des eigenen Premiers so: "Die Tweets des Ministerpräsidenten sind für Slowenien nicht von Nutzen."

Doch Janša fühlt sich dem Herrschaftsmodell Trump in mehrerlei Hinsicht verbunden. Er bewundert starke Führer, er verachtet und diffamiert unabhängige Medien wie die staatliche Nachrichtenagentur STA, die er als "Fake-News-Schleuder" bezeichnet; außerdem hetzt er gegen die ausführenden Organe des Rechtsstaats, denen er unterstellt, kommunistisch unterwandert zu sein.  

Vom Jungkommunisten zum Rechtspopulisten

Und er, der starke Mann auf der Südseite der Karawanken, das Stehaufmännchen der slowenischen Politik, ist durch Kritik nicht wirklich zu beeindrucken. Seit März regiert Janša sein Zwei-Millionen-Einwohner-Land wieder, zum inzwischen dritten Mal. Und Janšas Karriere hat es in sich: Als kritischer Jungkommunist und Journalist war er zu jugoslawischer Zeit inhaftiert, als Verteidigungsminister dann Oberbefehlshaber der slowenischen Armee während des Unabhängigkeitskriegs 1991, als Gründer einer liberal-konservativen Partei schließlich Garant für deren Integration in die Europäische Volkspartei, der auch die CDU angehört.

Dass Janša 2014 im Zuge einer Schmiergeldaffäre noch einmal für fast ein halbes Jahr in Haft kam, ehe das Urteil gegen ihn aufgehoben wurde – das zählt zu den vielen Zäsuren in seinem Leben. Seither sucht der slowenische Macher zunehmend die Nähe Viktor Orbáns, des autokratischen Machers im Nachbarland Ungarn. Auch mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigt Janša sich gern, zuletzt im Juli bei einer gemeinsamen, bildstark inszenierten Klettertour in der Nordwand des 2864 Meter hohen Triglav-Massivs.

Ab dem 1. Juli 2021 wird Slowenien die rotierende Ratspräsidentschaft der EU übernehmen. Janša wird dann das transatlantische Verhältnis neu ordnen müssen. Die erste Nachricht, dass Joe Biden bei der Stimmenauszählung in Führung liege, hatte er noch kommentiert mit den Worten, das Ganze erinnere ihn an das Jahr 2000, als Jugoslawiens Präsident Slobodan Milošević "versuchte, 120 Prozent zu bekommen".