Japans Regierungschef Shinzo Abe bestätigt Rücktritt

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe kündigt seinen Rücktritt an. Der 65-Jährige entschuldigte sich "von ganzem Herzen", dass er seine Aufgaben aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr erfüllen könne.
Zum zweiten Mal muss Ministerpräsident Abe aus gesundheitlichen Gründen als Regierungschef zurücktreten

Zum zweiten Mal muss Ministerpräsident Abe aus gesundheitlichen Gründen als Regierungschef zurücktreten

Foto: POOL / REUTERS

Der japanische Regierungschef Shinzo Abe tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Er werde sein Amt wegen einer Darmerkrankung niederlegen, sagte Abe bei einer Pressekonferenz in Tokio. Er entschuldigte sich "von ganzem Herzen" bei der Bevölkerung, dass er seine Aufgaben nicht mehr erfüllen könne.

Schon seit Wochen hatte es Gerüchte über den Gesundheitszustand Abes gegeben. Zuletzt gab es unbestätigte Berichte, wonach er Anfang vergangenen Monats in seinem Büro Blut gespuckt habe. Nun bestätigen sich die dunklen Vorahnungen: Seine Colitis ulcerosa zwingt Abe zum Rücktritt. Nicht zum ersten Mal.

Schon in seiner ersten Amtszeit, 2007, hatte Abe sein Amt abrupt niederlegen müssen. Nach nur einem Jahr. Der Grund war dieselbe chronische Darmkrankheit, die Abe später indes mithilfe von Medikamenten so weit in den Griff bekam, dass ihm ein spektakuläres Comeback gelang: 2012 wurde er erneut zum Ministerpräsidenten gewählt, und erst am Montag brach der 65-Jährige die historische Marke als der am längsten amtierende Regierungschef seines Landes.

Billiges Geld, Konjunkturspritzen und das Versprechen von Strukturreformen

Doch Abe blickt auf eine gemischte Bilanz zurück. (Lesen Sie hier eine Analyse) Einerseits hat er mit seiner Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Strukturreformen nicht nur im eigenen Land die Hoffnung auf ein Ende der jahrzehntelangen Deflation und Stagnation entfacht. Andererseits aber habe die Politik Abes dazu geführt, dass die Gewinne in den vergangenen Jahren ungleich verteilt worden seien, beklagten seine Kritiker.

Ein Drittel der Beschäftigten in Japan hat keine feste Anstellung. Gleichzeitig war die Wirtschaft in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Diese positive Entwicklung kam dann jedoch im Zuge einer Mehrwertsteuererhöhung Ende vergangenen Jahres, des Handelskriegs zwischen den USA und China und nicht zuletzt wegen der Coronakrise jäh zum Ende. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt stürzte in eine tiefe Rezession. Abe selbst sprach kürzlich von der schwersten Krise der Nachkriegszeit.

Gesunkene Umfragewerte

Auch wiederholte Skandale um Vetternwirtschaft überschatteten Abes Amtszeit. Hinzu kam zuletzt Kritik an seinem Umgang mit der Coronakrise. Besonders bitter für Abe dürfte jedoch sein, dass er sein politisches Lebensziel während seiner Amtszeit nicht erreicht hat: eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung.

Viele Bürger sind unzufrieden mit seiner Politik. Seine Umfragewerte waren zuletzt in der Coronakrise deutlich gesunken. Doch sehen viele in der Opposition keine echte Alternative. Auch dies war ein Grund, warum Abe so lange regieren konnte.

bmo/AFP/dpa
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