Nachfolge von Shinzo Abe Yoshihide Suga wird neuer Chef der Regierungspartei in Japan

Nach dem Rücktritt von Shinzo Abe hat Japans Regierungspartei Yoshihide Suga zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 71-Jährige dürfte damit auch neuer Regierungschef werden.
Yoshihide Suga

Yoshihide Suga

Foto: KIM KYUNG-HOON / REUTERS

Japans Regierungspartei LDP hat Yoshihide Suga zum Parteivorsitzenden und damit faktisch zum künftigen Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Suga erhielt 377 von insgesamt 534 abgegebenen Stimmen und setzte sich damit gegen zwei Gegenkandidaten durch, wie die Partei mitteilte.

Wegen der Mehrheit der Liberaldemokratischen Partei (LDP) im maßgebenden Unterhaus des Parlaments ist Suga auch die Wahl zum Regierungschef der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt am Mittwoch sicher.

Der 71-Jährige bisherige Kabinettssekretär und Regierungssprecher will als Nachfolger von Partei- und Regierungschef Shinzo Abe, der kürzlich aus gesundheitlichen Gründen abrupt seinen Rücktritt angekündigt hatte , dessen Politik nach eigenen Aussagen fortsetzen. Doch mangelt es Suga nach Ansicht von Politikanalysten an Visionen für Japan und an außenpolitischer Erfahrung.

Spekulationen über baldige Neuwahlen

Suga ist der Sohn eines Landwirts und einer Lehrerin. Er studierte in Tokio Recht und Politik, mit 47 kam er ins Parlament. Die Wahl von Suga, der fast acht Jahre lang als Kabinettssekretär Abes rechte Hand war, galt nur als eine Formsache. Denn er hatte sich zuvor in den Hinterzimmern der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden LDP die Unterstützung wichtiger parteiinterner Machtgruppen gesichert. Diese Machtgruppen dürften im Gegenzug nun erwarten, dass ihre Leute bei der anstehenden Regierungsbildung von Suga Kabinettsposten bekommen.

Abe hatte Ende August wegen einer Darmerkrankung sein Amt niedergelegt. Er entschuldigte sich "von ganzem Herzen" bei der Bevölkerung, dass er seine Aufgaben nicht mehr erfüllen könne. Bereits im Jahr 2007 hatte Abes Erkrankung ihn zu einem Rücktritt veranlasst. Abe ist der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte Japans. In der Corona-Pandemie stürzte er in den Umfragen aber ab. Seiner Regierung werden Versäumnisse bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Krise vorgeworfen.

Wie lange Suga, der in der LDP über keine eigene Machtgruppe verfügt, regieren kann, bleibt nun abzuwarten. Es wird spekuliert, dass er schon in Kürze Neuwahlen zum Parlament anberaumen könnte. Seine Umfragewerte sind derzeit gut.

asc/dpa/AFP
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