Nachfolger von Shinzo Abe Yoshihide Suga ist neuer Premier Japans

Das japanische Parlament hat mit Yoshihide Suga einen langjährigen Weggefährten Shinzo Abes zum Premierminister gewählt. Ein politischer Wandel ist von dem neuen Regierungschef nicht zu erwarten.
Applaus im Parlament: Yoshihide Suga nach seiner Wahl zum Premierminister in Tokio

Applaus im Parlament: Yoshihide Suga nach seiner Wahl zum Premierminister in Tokio

Foto: KIM KYUNG-HOON / REUTERS

Personeller Wechsel, aber politische Kontinuität: Das japanische Parlament hat den bisherigen Kabinettssekretär Yoshihide Suga zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Dies teilte der Sprecher des Unterhauses in Tokio, Tadamori Oshima, nach Auszählung der Stimmen mit. Suga tritt die Nachfolge des langjährigen Regierungschefs Shinzo Abe an, der Ende August aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte - nach fast acht Jahren Amtszeit, ein Rekord.

20 Minister, zwei davon Frauen

Bei der Abstimmung erhielt Suga 314 von 462 abgegebenen Stimmen. Nach Verkündung des Ergebnisses verbeugte er sich tief, äußerte sich zunächst jedoch nicht. Suga ist der älteste Regierungschef Japans seit rund drei Jahrzehnten. Von den 20 Mitgliedern seines neuen Kabinetts dienten 15 bereits zuvor unter Abe. Suga kündigte als erste Neuerung eine Behörde für Digitalisierung an, um den Rückstand der Hightechnation bei der Digitalisierung aufzuholen. Den neu geschaffenen Posten des Digitalministers gab er Takuya Hirai.

Ein weiterer Neuzugang im Kabinett ist der frühere Vize-Außenminister Nobuo Kishi, der das Verteidigungsressort übernimmt. Er ist Abes jüngerer Bruder. Der inzwischen 79 Jahre alte Finanzminister Taro Aso bleibt dagegen genauso im Amt wie Außenminister Toshimitsu Motegi sowie Olympia-Ministerin Seiko Hashimoto und Justizministerin Yoko Kamikawa. Sie sind die beiden einzigen Frauen in Sugas Kabinett.

Der 71-jährige Suga war am Montag zum neuen Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewählt worden, womit seine Kür zum Ministerpräsidenten als gesichert galt. Er will Abes Kurs fortsetzen, vor allem in der Wirtschaftspolitik ist Kontinuität vorgesehen. Damit einher gehen schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme und Reformen, um der Coronakrise entgegenzuwirken und die Wirtschaft produktiver zu machen.

Auch außenpolitisch sieht sich Suga, der bisher kaum ins Ausland gereist ist, vor einer Reihe großer Herausforderungen. Dazu zählen das Machtstreben des Nachbarn China in der Region, die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm und die schwer belasteten Beziehungen zu Südkorea. Auch mit Russland liegt Japan seit Jahrzehnten im Streit um die Kurilen-Inseln im Pazifik. Zudem muss Suga ein gutes Verhältnis zum Gewinner der US-Präsidentenwahl aufbauen.

mes/AFP/dpa/Reuters
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