Gemeinsame Erklärung in Jerusalem USA und Israel wollen Iran an Zugang zu Atomwaffen hindern

Israel, das Westjordanland und Saudi-Arabien: US-Präsident Joe Biden hat auf seiner ersten Nahostreise viele Termine – und eine Kampfansage gegen Iran dabei. Diese wurde nun in Jerusalem ausformuliert.
US-Präsident Joe Biden in Jerusalem

US-Präsident Joe Biden in Jerusalem

Foto: Evelyn Hockstein / REUTERS

Zum ersten Mal in seiner Amtszeit ist US-Präsident Joe Biden auf Nahostreise. Beim Besuch in Israel hat er ein Versprechen im Gepäck: Iran solle es »niemals« gestattet werden, Atomwaffen zu beschaffen. Eine entsprechende Erklärung unterzeichneten Biden und Israels Ministerpräsident Jair Lapid am Mittag in Jerusalem. Beide Staaten betonten auch ihre »unverbrüchliche Bande«, Biden bekräftigte zugleich sein »unerschütterliches Engagement« für Israels Sicherheit.

Die USA wollen der Erklärung zufolge Israels Fähigkeit stärken, sich gegen jegliche Bedrohung verteidigen zu können. Um der »Aggression und den destabilisierenden Aktivitäten Irans« entgegenzutreten, wollen beide Länder auch mit anderen Partnern zusammenarbeiten. »Das Einzige, was schlimmer wäre als der jetzige Iran, ist ein Iran mit Atomwaffen«, hatte Biden vor seiner Abreise dem israelischen Fernsehsender N12 gesagt. Die USA und Israel planen der Erklärung zufolge auch, »den Kreis des Friedens um immer mehr Araber und Muslime« zu erweitern.

Beide Länder bekräftigten zudem ihr Engagement für Initiativen, um die Wirtschaft in den palästinensischen Autonomiegebieten zu stärken und die Lebensqualität der Menschen dort zu verbessern. Biden hält sich seit Mittwoch in Israel auf. Er hatte Israel bereits nach seiner Ankunft die »unerschütterliche« Unterstützung der USA zugesagt. Der US-Präsident will im weiteren Verlauf des Tages noch Gespräche mit dem israelischen Präsidenten Izchak Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanyahu führen.

Am Freitag steht im Westjordanland ein Treffen Bidens mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf dem Programm. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. Echte Fortschritte wurden auch im Zusammenhang mit Bidens Besuch nicht erwartet. Der US-Präsident wollte noch am Freitag weiter nach Saudi-Arabien reisen.

mrc/dpa
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