Biden macht wieder Wahlkampf »Es ist an der Zeit, uns unsere Demokratie zurückzuholen«

Donald Trump ist geschlagen, doch der Wahlkampf geht weiter: In Georgia warb Joe Biden jetzt um Stimmen für die Senatsstichwahl. Vom Ergebnis hängt ab, wie mächtig er als Präsident wird.
Designierter US-Präsident Biden am Dienstag in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia

Designierter US-Präsident Biden am Dienstag in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia

Foto: MIKE SEGAR / REUTERS

Sechs Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat der Gewinner Joe Biden wieder Wahlkampf gemacht: Der 78-Jährige warb am Dienstag im Bundesstaat Georgia für zwei Senatskandidaten seiner Demokratischen Partei. Die Wähler müssten abstimmen, als hinge ihr Leben davon ab, »denn das tut es«, sagte Biden. Er rief die Wähler des Südstaates bei einem Auftritt in der Hauptstadt Atlanta auf, bei den Senatsstichwahlen am 5. Januar für die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock zu stimmen.

»Schickt mir diese beiden Männer, und wir werden den Senat kontrollieren und wir werden das Leben der Menschen in Georgia verändern«, sagte Biden in dem traditionell konservativ geprägten Staat. »Es ist an der Zeit, aufzustehen und uns unsere Demokratie zurückzuholen.«

Umfragen sagen enge Rennen voraus

Die beiden Senatsstichwahlen sind von zentraler Bedeutung, weil sie über die künftige Mehrheit im US-Senat entscheiden werden. Nach jetzigem Stand haben die Republikaner des abgewählten Präsidenten Donald Trump in der Kongresskammer mit 100 Senatoren 50 Sitze sicher, Bidens Demokraten 48. Die Republikaner müssen also nur eine der Stichwahlen in Georgia gewinnen, um auch künftig die Mehrheit im Senat zu stellen. Damit könnten sie Biden das Regieren deutlich erschweren.

Die Demokraten müssen dagegen beide Stichwahlen für sich entscheiden, um auf die gleiche Zahl von Senatoren zu kommen wie die Konservativen. In diesem Fall wären sie im Vorteil: Bei Pattsituationen gibt die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris, die kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin ist, mit ihrer Stimme den Ausschlag.

Bei den Stichwahlen treten Ossoff und Warnock gegen die republikanischen Senatoren David Perdue und Kelly Loeffler an. Umfragen sagen enge Rennen voraus. Bereits am Montag begann das sogenannte Early Voting, also die Stimmabgabe im Vorfeld des eigentlichen Wahltermins.

Biden hatte Georgia bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November knapp gegen Trump gewonnen. Er war damit der erste erfolgreiche demokratische Präsidentschaftskandidat in dem Bundesstaat in knapp drei Jahrzehnten – seit Bill Clinton im Jahr 1992.

mwo/dpa/AFP