Joe Biden über China-Außenpolitik »Extremer Wettbewerb« statt Handelskrieg

Joe Bidens Außenpolitik nimmt Konturen an: Nachdem er die Rückkehr zu alten Werten der USA verkündet hatte, sprach er nun über China und Iran.
Joe Biden mit dem heutigen Präsidenten Chinas, Xi Jinping, im Jahr 2011 (Archivbild)

Joe Biden mit dem heutigen Präsidenten Chinas, Xi Jinping, im Jahr 2011 (Archivbild)

Foto: PETER PARKS / AFP

US-Präsident Joe Biden definiert seinen außenpolitischen Kurs weiter aus. Nachdem Biden bereits verkündet hatte, sich vom »America First« seines Amtsvorgängers Donald Trump zu distanzieren und wieder auf Diplomatie zu setzen, hat er sich nun zum Umgang mit der Volksrepublik China geäußert.

Demnach will Biden zwar von der Konfrontation mit China Abstand nehmen, sagte er in einem Interview mit dem Sender CBS. Aber: Statt eines Konflikts werde es »extremen Wettbewerb« geben. Dabei wolle er sich im Gegensatz zu Trump »auf internationale Regeln konzentrieren.«

US-Außenminister Antony Blinken  hatte China zuletzt als größte Herausforderung für die US-Außenpolitik in den nächsten Jahren bezeichnet. Die Vereinigten Staaten müssten China »aus einer Position der Stärke gegenübertreten«. Dazu müssten die USA mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten und dürften im internationalen Gefüge nicht Terrain an China überlassen. Blinken sagte auch, Trump habe richtig gelegen mit seinem harten Ansatz gegenüber China.

Trump hatte in seiner Amtszeit unter anderem einen erbitterten Handelskrieg mit China angezettelt. Biden hatte vor seinem Amtsantritt angekündigt, er wolle die von Trump eingeführten Zusatzzölle auf Produkte aus China und andere Maßnahmen im Handelskonflikt vorerst beibehalten.

Sanktionen gegen Iran sollen vorerst nicht fallen

Auch zu den Sanktionen gegen Iran äußerte sich Biden. Zuvor hatte das geistliche Oberhaupt von Iran, Ajatollah Ali Chamenei, gefordert, diese aufzuheben. Biden entgegnete, er sei dazu nur bereit, wenn sich Teheran wieder an seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen hält. Iran müsse die Anreicherung von Uran stoppen, um die USA zurück an den Verhandlungstisch zu holen.

Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll Iran am Bau einer Atombombe hindern. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte jedoch 2018 die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung einseitig aufgekündigt und danach massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen lassen. Daraufhin zog sich auch Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.

Anfang Januar hatte Iran angekündigt, die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent zu steigern, was einen klaren Verstoß gegen das Atomabkommen darstellt. Dieses sieht einen Grenzwert von 3,67 Prozent vor.

bah/AFP/dpa
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