Schwarze Liste des US-Präsidenten Biden verbietet Investitionen in 59 chinesische Firmen
US-Präsident Joe Biden
Foto: Samuel Corum / imago images/UPI PhotoZuletzt gab es erhebliche Verstimmungen über die ungeklärte Frage , wo und wann genau das Coronavirus zum ersten Mal aufgetreten ist. Doch der Ursprung der Pandemie ist nur eins von zahlreichen Streitthemen, die das Verhältnis zwischen China und den USA belasten. Daran hat auch der Machtwechsel in Washington wenig geändert, ein erstes Treffen im März verlief angespannt.
Angesichts der anhaltenden politischen Verstimmungen hat US-Präsident Joe Biden nun eine Sanktionsliste für chinesische Unternehmen erweitert. Wie das Weiße Haus am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, wurden weitere Konzerne im Zusammenhang mit chinesischer Überwachungstechnologie auf die schwarze Liste gesetzt. Damit ist es US-Investoren ab dem Sommer verboten, in diese Konzerne zu investieren.
Die Sanktionen zielen den Angaben zufolge auf Unternehmen ab, denen vorgeworfen wird, an Technologien beteiligt zu sein, die »Unterdrückung oder schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen erleichtern«. Dies untergrabe »die Sicherheit oder die demokratischen Werte der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten«, hieß es in einer Erklärung aus Washington.
Zudem, so das Weiße Haus weiter, wolle man sichergehen, »dass US-Personen nicht die militärischen Industrien in China finanzieren«. Peking hatte bereits vor der Veröffentlichung angekündigt, dass es Vergeltungsmaßnahmen einleiten werde.
Unter Trump waren es 31 Firmen, jetzt 59
Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte im November eine Liste mit 31 chinesischen Firmen herausgegeben, von denen angenommen wurde, dass sie Chinas Militär- und Sicherheitsapparat beliefern oder unterstützen. Später fügte Trump weitere Unternehmen hinzu.
Die erste Liste, die unter Trump veröffentlicht wurde, umfasste große Telekommunikations-, Bau- und Technologiefirmen wie China Mobile, China Telecom oder die Videoüberwachungsfirma Hikvision. Auch der Kommunikationskonzern Huawei befindet sich darunter.
Bidens Regierung überarbeitete diese Liste, entfernte einige Unternehmen und fügte weitere hinzu. Derzeit beinhaltet sie 59 chinesische Konzerne – darunter mehrere Tochterunternehmen von Firmen, die bereits auf der Liste standen. Die Vorgaben sollen ab dem 2. August gelten.
