EU-Außenbeauftragter Borrell Atomverhandlungen mit Iran stehen offenbar kurz vor dem Abschluss

Ist ein jahrelanger Streit gelöst? Dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zufolge handelt es sich nur noch um Tage, bis das Atomabkommen mit Iran wiederbelebt werden kann. Doch noch sind Fragen offen.
EU-Außenbeauftragter Josep Borrell

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell

Foto: LUDOVIC MARIN / AFP

Seit Monaten verhandelt eine Gruppe von Staaten mit dem Iran über dessen Atomprogramm. Nun ist offenbar ein Abschluss der Gespräche in Sicht. Es handle sich um eine »Angelegenheit von Tagen«, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.

»Wir sind sehr nahe dran, aber es gibt noch einige offene Fragen«, so Borrell mit Blick auf ein Wiederbeleben des Atomabkommens von 2015, das Teherans Atomprogramm im Gegenzug für die Aufhebung strenger Sanktionen einschränken würde

Ein Streitpunkt: Noch wird die iranische Revolutionsgarde auf der US-Liste der Terrororganisationen geführt. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian bestätigte in einem TV-Interview, dass die Frage des Umgangs mit den Revolutionsgarden »definitiv Teil unserer Verhandlungen« sei. »Wir haben mit den Amerikanern diesbezüglich Nachrichten ausgetauscht«, fügte er hinzu.

Der EU-Gesandte Enrique Mora kommt laut einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Irna am Sonntag in Teheran mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Bagheri zusammen. Mora teilte im Online-Dienst Twitter mit, dass er daran arbeiten werde, »die verbleibenden Lücken« zwischen den Positionen der verschiedenen Parteien zu schließen.

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Westen »zu 95 Prozent« einverstanden

Borrell erklärte, dass der Westen »zu 95 Prozent« einverstanden mit den Forderungen Teherans sei. »Aber die restlichen fünf Prozent sind kritisch«, betonte er. Sollte das Abkommen nicht zustande kommen, wäre er »sehr enttäuscht«.

An den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt. Die USA nehmen indirekt daran teil. Das Abkommen soll den Iran daran hindern, eine Atomwaffe zu bauen. Im Gegenzug sollen die gegen Teheran verhängten Sanktionen wieder aufgehoben werden.

Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte den Pakt 2018 aufgekündigt, woraufhin Teheran etwa ein Jahr später begann, seine nuklearen Grenzwerte zu verletzen.

tfb/AFP/Reuters