Von der Leyens zweiter Impfstoffanlauf Diesmal muss es funktionieren

Virusvarianten schneller erkennen, Impfstoffe anpassen, Herstellung beschleunigen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will nach verstolpertem Impfstoffeinkauf jetzt punkten. Es könnte ihre letzte Chance sein.
Von Markus Becker, Brüssel
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: »Die Wissenschaft hat die Industrie überholt«

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: »Die Wissenschaft hat die Industrie überholt«

Foto: ARIS OIKONOMOU / AFP

Ursula von der Leyen steht im Pressesaal des Berlaymont, des mächtigen Hauptquartiers der EU-Kommission, und ist in ihrem Element. Wochenlang musste sie sich teils scharfe Kritik an ihrer Impfstoffstrategie anhören, die vor allem in Deutschland mittlerweile als Debakel gilt, und überdeutlich wurde dabei: Die Defensive ist von der Leyens Sache nicht. Umso gelöster wirkt sie nun, da sie endlich wieder tun kann, was ihr besonders liegt: im Licht der Scheinwerfer Großes verkünden.

Von der Leyen, das wird schnell klar, will im Kampf gegen das Coronavirus wieder in die Offensive kommen. Ob ihr das gelingt, könnte darüber entscheiden, ob ihre Amtszeit als Erfolg gewertet wird – oder ob sie womöglich sogar vorzeitig endet. Richten soll es nun ein Fünfpunkteplan:

  • Die Sequenzierung des Erbguts des Virus soll deutlich beschleunigt werden, damit man neue Varianten schneller als bisher erkennt. Die EU-Länder sollen dafür mindestens 75 Millionen Euro aus EU-Mitteln bekommen.

  • Diese Informationen sollen die Anpassung von Impfstoffen an neue Virusvarianten erleichtern; für entsprechende Forschungsprojekte will von der Leyen weitere 150 Millionen Euro bereitstellen.

  • Ein neues Netzwerk für klinische Studien namens »Vaccelerate« (zusammengesetzt aus den englischen Wörtern für Impfstoff und Beschleunigen), an dem sich 16 EU-Staaten und fünf weitere Länder beteiligen, soll die Datenlage über die Pandemie und den Erreger verbessern.

  • Die Zulassung neuer Impfstoffe durch die EU-Arzneimittelagentur EMA soll beschleunigt werden, basierend auf dem Modell der jährlichen Influenza.

  • Die Massenproduktion von Impfstoffen soll deutlich ausgeweitet, Lieferketten sollen abgesichert und Engpässe erkannt werden. Zudem sollen neue Verträge mit Herstellern »detaillierte und glaubwürdige Pläne« über Produktionskapazitäten in der EU enthalten – ein klarer Verweis auf die bisherigen Pannen bei der Lieferung der Impfstoffe.

Der Plan trägt den etwas martialischen Namen »Hera Incubator«, was ausdrücken soll, dass hier eine neue EU-Behörde namens Health Emergency Preparedness and Response Authority (Hera) ausgebrütet wird. Sie tauchte bereits im vergangenen November in einem Plan der Kommission zur Stärkung der Widerstandskraft gegen Gesundheitsgefahren auf.

Doch von der Leyens Feuerwerk der Ankündigungen ist damit noch nicht vorbei: Sie verkündet auch einen neuen Vertrag mit dem US-Unternehmen Moderna, mit dem bisher die Lieferung von 160 Millionen Impfstoffdosen vereinbart war. Nun soll Moderna noch in diesem Jahr weitere 150 Millionen Dosen liefern, für 2022 gibt es eine Option auf ebenfalls 150 Millionen.

Zweifel an herkömmlichen Impfstoffen?

Allerdings hatte die EU-Kommission zuvor bereits bei sechs Herstellern mehr als 1,5 Milliarden Impfstoffdosen fest bestellt und sich Optionen auf 760 Millionen weitere gesichert – mehr als genug für 450 Millionen EU-Bürger. Das Problem liegt derzeit eher in der Herstellung und Lieferung der Impfstoffe. Warum die Kommission nun dennoch weitere 300 Millionen Dosen bestellt, blieb unklar.

Ein nahe liegender Grund wäre, dass die Kommission sichergehen will, sich mit den besten Impfstoffen einzudecken – jenen, die auf dem neuartigen mRNA-Verfahren beruhen und den herkömmlichen Impfstoffen deutlich überlegen scheinen. Die Zweifel an den herkömmlichen Impfstoffen von Herstellern wie AstraZeneca dagegen wachsen auch in der Bevölkerung. Die Kommission hat nun insgesamt gut eine Milliarde Dosen mRNA-Impfstoffe der Hersteller Moderna, Biontech/Pfizer und Curevac fest bestellt, hinzu kommen Optionen auf 430 Millionen weitere. Damit ließen sich theoretisch alle 450 Millionen EU-Bürger nur mit mRNA-Impfstoffen immunisieren.

Bei der Zulassung der Impfstoffe und der Frage der Haftung will von der Leyen dagegen anscheinend nicht mehr nur auf Nummer sicher gehen – denn das war nach Angaben der Hauptgrund für die späten Bestellungen durch die Kommission. Anders als etwa Großbritannien und die USA entschied sie sich gegen eine Notfallzulassung. Die offizielle Begründung: Man wolle das Vertrauen der Bevölkerung nicht durch ein Schnellverfahren bei der medizinischen Prüfung gefährden. Eine Rolle spielte aber auch die Tatsache, dass bei einer Notfallzulassung die nationalen Regierungen für etwaige Impfschäden hätten haften müssen – und nicht die Hersteller.

Das wollten offenbar sowohl die EU-Kommission als auch einige Mitgliedsländer unbedingt verhindern. Vor allem der US-Konzern Pfizer aber soll sich lange gegen eine Haftungsübernahme gesträubt haben. Nun zeigt sich von der Leyen bereit, eine Notfallgenehmigung für Impfstoffe auf EU-Ebene »mit gemeinsamer Haftung der Mitgliedstaaten einzuführen«. Dafür sei auch »eine gezielte Änderung der Arzneimittelgesetzgebung« denkbar. Tempo, das scheint klar, ist in Zukunft möglicherweise doch etwas wichtiger als das letzte Quäntchen Sicherheit.

Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken etwa lobt von der Leyens Vorschläge, zeigt sich aber »verwundert«, dass sie erst jetzt kommen. Die Produktion und Beschaffung etwa »hätten bereits im Sommer in Angriff genommen werden müssen«. Da aber habe man noch gar nicht gewusst, welcher Impfstoff das Rennen machen würde, wendet Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton ein. Und vorher sei es eben unmöglich gewesen, Engpässe in den Lieferketten zu identifizieren. Als dann klar war, welche Impfstoffe erfolgreich sein würden, habe man so schnell wie möglich gehandelt.

Eigentlich sei ihre Kommission gar nicht so langsam gewesen bei der Impfstoffbeschaffung, so auch von der Leyens Botschaft. Die Forscher seien einfach noch schneller gewesen. »Im vergangenen Sommer hätten wir uns glücklich geschätzt, wenn wir im April dieses Jahres Impfstoffe gehabt hätten«, sagt von der Leyen. »Die Wissenschaft hat die Industrie überholt.«

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