Verfassungsrichterin am Obersten US-Gericht Erste schwarze Richterin am Supreme Court bestätigt

Sie ist die erste schwarze Richterin in diesem Amt. Der US-Senat hat Ketanji Brown Jackson als Verfassungsrichterin bestätigt. An der konservativen Mehrheit ändert ihre Ernennung jedoch nichts.
Wird die erste schwarze Richterin am Supreme Court: Ketanji Brown Jackson

Wird die erste schwarze Richterin am Supreme Court: Ketanji Brown Jackson

Foto: Kevin Lamarque / Getty Images

Der US-Senat hat die Verfassungsrichterin Ketanji Brown Jackson für das Amt im Supreme Court bestätigt. Damit wird erstmals eine schwarze Frau Richterin am Obersten Gericht der USA.

US-Präsident Joe Biden hatte die 51-jährige Richterin Ende Februar nominiert. Die liberale Juristin kam auf 53 der 100 Stimmen im Senat. Drei gemäßigte Republikaner stimmten mit den 50 Demokraten in der Parlamentskammer. An der konservativen Mehrheit am Obersten Gericht ändert die Bestätigung Jacksons nichts – sie löst den liberalen Richter Stephen Breyer ab, der seinen Rückzug angekündigt hat.

Der Demokrat Biden hatte Jackson bei der Nominierung als eine der »klügsten Juristinnen unseres Landes« bezeichnet und von einer »historischen Kandidatin« gesprochen. Nach ihrer Bestätigung muss Jackson noch vereidigt werden. Breyers Rückzug ermöglichte es Biden, erstmals einen Posten am Obersten Gericht zu besetzen. Sein republikanischer Vorgänger Donald Trump konnte drei Richter dort platzieren. Momentan gelten sechs der neun Richter als konservativ. Das Oberste Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtliche Ehen immer wieder wichtige Weichen für die US-Gesellschaft.

Wahlkampfversprechen von US-Präsident Joe Biden

Jackson hatte bei der Anhörung im Senat ihre Unabhängigkeit und Unparteilichkeit unterstrichen. Sie wird die 116. Richterin am Supreme Court. Nach einer Übersicht des Senders CNN hatten bislang 108 weiße Männer, zwei schwarze Männer, vier weiße Frauen und eine Latina die Richterämter am Obersten Gericht der Vereinigten Staaten inne. Derzeit gehören mit Clarence Thomas ein Afroamerikaner und mit Sonia Sotomayor eine Latina dem Supreme Court an.

Jackson verfolgte die Abstimmung im Senat gemeinsam mit Biden im Weißen Haus, wie die US-Regierung mitteilte. Biden hatte im Wahlkampf versprochen, eine schwarze Frau für den Supreme Court zu nominieren. Jackson ist seit 2013 Richterin, seit 2021 am Berufungsgericht im Hauptstadtbezirk District of Columbia. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und auch als Rechtsanwältin und Pflichtverteidigerin gearbeitet.

tfb/AFP/dpa