Noch in diesem Jahr: Kosovo will Antrag auf EU-Beitritt stellen

Jetzt soll alles ganz schnell gehen: Kosovos Präsidentin bereitet einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft ihres Landes vor. Brüssel will dafür das spannungsgeladene Verhältnis mit Serbien beruhigen.

Vjosa Osmani: »Das Kosovo wird seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft bis Ende dieses Jahres einreichen«

Foto: Andreea Alexandru / AP

Dreieinhalb Wochen noch, dann ist 2022 vorbei. Bis dahin hat das Kosovo noch ein Großprojekt geplant: Das Land will vor dem Jahreswechsel einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) stellen.

Sie werde sich dafür einsetzen, dass die von Brüssel geforderten Gespräche mit Serbien stattfänden, um die noch bestehenden Differenzen zu lösen, sagte Präsidentin Vjosa Osmani im albanischen Tirana zu Beginn des EU-Westbalkangipfels. Bei dem Treffen, an dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz teilnimmt, wird besprochen, inwieweit die Annäherung der sechs Westbalkanstaaten an die EU beschleunigt werden kann.

»Ich werde heute hier vor allen Staats- und Regierungschefs der EU ankündigen: Das Kosovo wird seinen Antrag auf EU-Mitgliedschaft bis Ende dieses Jahres einreichen«, sagte Osmani. Fünf Staaten des westlichen Balkans – Albanien, Bosnien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien – befinden sich derzeit in unterschiedlichen Phasen des EU-Beitrittsprozesses. Das Kosovo, das 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt hatte, hatte jedoch als einziger Staat noch keinen Antrag gestellt.

EU will zwischen Kosovo und Serbien vermitteln

Scholz und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringen seit Monaten darauf, dass schon wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 und wegen des russischen Einflusses auch im Westbalkan die EU-Aufnahme der Länder beschleunigt werden müsse. Allerdings ist »Beschleunigung« in diesem Zusammenhang ein dehnbarer Begriff: Vom Antrag bis zur Aufnahme in die EU können unter Umständen Jahrzehnte vergehen.

Voraussetzung für eine Aufnahme des Kosovo ist, das Verhältnis des Landes zu Serbien zu entspannen. Die EU legte zum Gipfel einen neuen Vorschlag zur Normalisierung der Beziehungen vor. Er sieht nach Angaben von Diplomaten vor, dass Serbien die Unabhängigkeit des Kosovos zwar nicht anerkennen muss, aber akzeptieren soll. Konkret soll das insbesondere bedeuten, dass die Regierung in Belgrad nicht mehr länger die Mitgliedschaft des Kosovos in internationalen Organisationen blockiert. Serbien könnte im Gegenzug erhebliche finanzielle und wirtschaftliche Hilfen der EU bekommen.

Die EU versucht seit Jahren, zur Klärung des Verhältnisses zwischen den beiden Nachbarn beizutragen. Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 mit Nato-Hilfe von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als hundert Länder, darunter Deutschland, erkennen die Unabhängigkeit an – andere wie Serbien, Russland und China, aber auch fünf EU-Länder nicht.

ptz/Reuters