Krise an der Grenze zu Belarus Litauen errichtet Stützpunkt in Grenznähe

Mit einer neuen Einsatzbasis verstärkt Litauen seine Militärpräsenz an der Grenze zu Belarus. Rückendeckung erhält das Land von Kanzlerin Merkel. Polen meldete unterdessen weitere versuchte Grenzübertritte.
Ein litauischer Soldat patrouilliert an der Grenze zu Belarus

Ein litauischer Soldat patrouilliert an der Grenze zu Belarus

Foto: Mindaugas Kulbis / AP

In Litauen hat das Militär einen Stützpunkt nahe der östlichen EU-Außengrenze zu Belarus eingerichtet. Auf der Einsatzbasis sind die zusätzlichen Soldaten untergebracht, mit denen die Armee den Grenzschutz des baltischen EU-Landes unterstützt. Dies teilten die Streitkräfte am Freitag mit. Errichtet wurde die sogenannte Forward Operating Base in einem Industriegebiet in dem Ort Druskininkai in der Nähe des Dreiländerecks zu Belarus und Polen.

Angesichts der Lage an der EU-Außengrenze zu Belarus hat Litauen in der Vorwoche für einen Monat den Ausnahmezustand ausgerufen – er gilt entlang des Grenzstreifens und fünf Kilometer landeinwärts. Die Regierung in Vilnius hat zudem mehr Polizisten an die Grenze geschickt, auch die Armee erhielt weitergehende Befugnisse.

Angesichts der Situation sicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Land die »volle deutsche Solidarität« zu. Merkel und Litauens Präsident Gitanas Nauseda berieten am Freitag in einem Telefonat über die »besorgniserregende Situation an der Grenze zwischen Belarus und der Europäischen Union«, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte. Litauen sei durch seine Lage an der EU-Außengrenze in besonderem Maße von der Situation betroffen.

Derweil gehen die europäischen Bemühungen um eine Rückführung der Menschen weiter. Merkel telefonierte laut Seibert zu diesem Zweck mit den Chefs des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM).

Auch die Nato sicherte Polen, Litauen und Lettland weitere Unterstützung zu. »Wir bleiben wachsam und sind bereit, unseren Verbündeten weiterzuhelfen«, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag bei einem Besuch in Berlin.

Ukraine verstärkt Grenzschutz

Auch die Ukraine kündigte an, ihre Grenze stärker zu sichern. »Zu den Patrouillen ist die Flugtechnik des Innenministeriums hinzugezogen worden – 15 Hubschrauber, zwei Flugzeuge, 44 Drohnen«, sagte Innenminister Denys Monastyrskyj am Freitag im Parlament in der Hauptstadt Kiew. Zusätzlich seien auch rund 8500 Grenzsoldaten, Nationalgardisten und Polizisten entlang der Nordgrenze stationiert worden. Zudem soll die Grenze mittels Gräben, Zäunen und Wachtürmen ausgebaut werden.

Unterdessen gab es an der belarussisch-polnischen Grenze erneute Zusammenstöße zwischen polnischen Grenzschützern und den in Belarus ausharrenden Menschen. Wie der Grenzschutz am Freitag mitteilte, versuchten am Vorabend erneut Hunderte, die Grenze zu Polen zu durchbrechen.

Geflüchtete in belarusischem Logistikzentrum: »Auf freiwilliger Basis« da

Geflüchtete in belarusischem Logistikzentrum: »Auf freiwilliger Basis« da

Foto: Maxim Guchek / AP

Polens Grenzschutz warf den belarussischen Behörden vor, den Menschen Tränengas zur Verfügung zu stellen. Aus einer Gruppe von 500 Personen seien am Donnerstagabend Steine geworfen und es sei Tränengas in Richtung der Grenzschützer gesprüht worden. 45 Menschen seien festgenommen worden.

Belarus räumt provisorisches Lager

Zuvor hatte der Grenzschutz von Belarus das provisorische Lager der Geflüchteten an der EU-Außengrenze zu Polen nach eigenen Angaben geräumt. Am Donnerstag seien alle Flüchtlinge aus dem Lager nahe dem Grenzübergang Bruzgi »auf freiwilliger Basis« in ein nahe gelegenes Logistikzentrum gebracht worden, erklärte der belarussische Grenzschutz

sol/dpa/afp/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.