Mehr Visa und Reisen Biden lockert Trumps Kubakurs – etwas

Die US-Regierung hat angekündigt, eine Reihe von Beschränkungen gegen Kuba aufzuheben. Damit korrigiert Präsident Joe Biden einige von seinem Vorgänger Donald Trump angeordnete Restriktionen.
Touristen bei der Anfahrt auf Havanna

Touristen bei der Anfahrt auf Havanna

Foto: Ramon Espinosa / dpa

Die USA lockern ihren Kurs gegenüber Kuba wieder etwas. Das Außenministerium kündigte am Montagabend (Ortszeit) an, unter anderem sollten Konsulardienste und die Visabearbeitung in der US-Botschaft in Havanna wieder hochgefahren werden, um mehr Kubanern die Einreise zu Verwandten in die USA zu ermöglichen. Die bislang geltende Obergrenze für Überweisungen von Geld aus den USA an Verwandte in Kuba werde aufgehoben.

Insgesamt sollten wieder etwas mehr Reisen zwischen beiden Ländern ermöglicht werden. Außerdem solle der kubanische Privatsektor einen besseren Zugang zu amerikanischen Internetdiensten und E-Commerce-Plattformen bekommen. Mit Unternehmen, die wegen Verbindungen zur kubanischen Regierung oder dem Militär auf der Sanktionsliste stehen, dürfen US-Firmen und -Bürger aber weiterhin keine Geschäfte tätigen.

Auch die Obergrenze für Überweisungen an Verwandte auf Kuba, die zuvor auf 1000 Dollar pro Quartal gedeckelt war, soll aufgehoben und Spenden an Nicht-Familienangehörige genehmigt werden.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte in seiner Amtszeit eine von seinem Vorgänger Barack Obama eingeleitete Annäherung an Kuba zurückgefahren. Nun schwenkt Trumps Nachfolger Joe Biden wieder etwas um.

Ende April hatten die USA und Kuba erstmals seit vier Jahren auf hoher diplomatischer Ebene direkte Gespräche über Migration geführt. Es ging dabei unter anderem um die Umsetzung bestehender Einwanderungsabkommen – auch angesichts zuletzt gestiegener illegaler Migration aus dem sozialistischen Karibikstaat in die USA.

Das kubanische Außenministerium hatte unter anderem kritisiert, die USA hielten sich nicht an ein bilaterales Abkommen, das jährlich 20.000 Visa für Kubaner garantiere. Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter sagte nun, diese Größenordnung solle möglichst bald erreicht werden.

als/dpa/Reuters
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